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	<title>Politik Archive &#8211; News by newsletter Albanien</title>
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	<description>Nachrichten aus und über Albanien</description>
	<lastBuildDate>Sun, 11 May 2025 20:34:46 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Erste Umfrageresultate der Wahlen und ein neuer König von Albanien</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 11 May 2025 20:30:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus Albanien]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratische Partei]]></category>
		<category><![CDATA[Edi Rama]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Sozialistische Partei liegt nach den heutigen Parlamentswahlen vorne – Edi Rama wird wohl den vierten Wahlsieg in Folge feiern</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2025/05/erste-umfrageresultate-der-wahlen-und-ein-neuer-koenig-von-albanien/">Erste Umfrageresultate der Wahlen und ein neuer König von Albanien</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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<p><strong>Die Sozialistische Partei liegt nach den heutigen Parlamentswahlen vorne – Edi Rama wird wohl den vierten Wahlsieg in Folge feiern</strong></p>



<span id="more-2107"></span>



<p>Die Welt schaute heute auf Albanien – aber nicht wegen der Politik oder anderen unschönen Ereignissen. In Südalbanien war der Giro d&#8217;Italia unterwegs. Die dritte Etappe von der »Grande Partenza« wurde in Vlora gestartet, führte im Hinterland nach Süden und entlang der Albanischen Riviera und über den Llogara-Pass zurück nach Vlora. Sieger nach 160 Kilometern und 2800 Höhenmetern wurde um Haaresbreite Mats Pedersen. Der Däne hatte schon am Freitag die erste Etappe von Durrës nach Tirana – mit ein paar Umwegen und Zusatzschleifen – gewonnen und darf sich jetzt wohl »König von Albanien« nennen.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Geschäftigter Wahl-Sonntag</h2>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/albanien-giro-ditalia-und-wahlen-illustration-ai/"><img decoding="async" fetchpriority="high" width="1024" height="585" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2025/05/Albanien-Giro-dItalia-und-Wahlen-Illustration-AI-1024x585.jpg" alt="Realistische Illustration erstellt mit künstlicher Intelligenz: Berge am Meer, albanische Flaggen, Fahrradfahrer auf der Strasse und Albaner am Strassenrand, die zum Wählen anstehen" class="wp-image-2109" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2025/05/Albanien-Giro-dItalia-und-Wahlen-Illustration-AI-1024x585.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2025/05/Albanien-Giro-dItalia-und-Wahlen-Illustration-AI-300x171.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2025/05/Albanien-Giro-dItalia-und-Wahlen-Illustration-AI-768x439.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2025/05/Albanien-Giro-dItalia-und-Wahlen-Illustration-AI-600x343.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2025/05/Albanien-Giro-dItalia-und-Wahlen-Illustration-AI-1536x878.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2025/05/Albanien-Giro-dItalia-und-Wahlen-Illustration-AI-1320x754.jpg 1320w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2025/05/Albanien-Giro-dItalia-und-Wahlen-Illustration-AI.jpg 1792w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption class="wp-element-caption">Wahlsonntag in Albanien: Giro d&#8217;Italia und Urnengänger – Symbolbild</figcaption></figure>



<p>Viele Menschen standen nicht gerade am Strassenrand, als die Radfahrer vorbeidüsten. Das liegt sicherlich an der fehlenden Fahrrad-Tradition in Albanien und der geringen Bevölkerungsdichte in Südalbanien, aber auch daran, dass die Albaner nicht in den Süden zum Rennen fuhren, sondern an die Urnen gerufen worden waren.</p>



<p>Allzu hoch wird die Wahlbeteiligung zwar voraussichtlich nicht ausfallen – eher noch etwas tiefer als die 46 % beim letzten Mal. Gerade die Jungen blieben den Urnen fern, berichten Beobachter aus Tirana.</p>



<p>Die tiefe Wahlbeteiligung ist sicher Ausdruck der grossen Politikverdrossenheit im Land: Die Preise haben in den letzten Jahren deutlich angezogen, die Korruptionsvorwürfe wurden nicht unbedingt weniger, viele Albaner sehen wenig Zukunft.</p>



<p>Viele Gründe für viele Albaner, das Land zu verlassen. Zehntausende kehren der Heimat jedes Jahr den Rücken zu. Inwiefern sich die Emigration und das Ausbleiben der Neuwähler auswirkt, bleibt abzuwarten. </p>



<p>Neu ist dieses Jahr zudem, dass Emigranten wählen dürften, ohne nach Albanien reisen zu müssen. Auch diese Stimmen dürften den Wahlausgang beeinflussen.</p>



<p>Die Resultate werden in den nächsten Tagen erwartet.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Nicht viel Wahl</h2>



<p>Die Zeiten, als in Albanien nur eine Partei zur Wahl stand, sind zum Glück schon lange vorbei. Heute hatten viele Albaner wohl eher die Qual der Wahl: Einerseits die oppositionellen Demokraten mit Sali Berisha an der Parteispitze, andererseits die von Premierminister Edi Rama angeführten Sozialisten. Die weiteren Parteien sind zu klein und zu wenig einflussreich, um viele Stimmen anziehen zu können.</p>



<p>Sali Berisha konnte nach Jahren des internen Parteikampfes sich als Parteivorsitzender durchsetzen. Die Machtkämpfe innerhalb der Partei, die US-Sanktionen gegen ihn, die Gerüchte über Unterstützung von Amerikas Rechten, zwischenzeitlicher Hausarrest und sein Alter von über 80 Jahren – damit sind die Demokraten weiterhin nur für treue Stammwähler attraktiv.</p>



<p>Auf der anderen Seite steht Edi Rama – ebenfalls nicht besonders beliebt in der breiten Bevölkerung. Es wird ihm vorgeworfen, immer autokratischer zu werden. Auch die Vorwürfe der Korruption werden nicht weniger, die Unzufriedenheit bei den Albanern steigt. Andererseits wäre wohl auch ein Berisha nicht weniger korrupt oder weniger autokratisch, und es geht doch voran in Albanien.</p>



<p>Insbesondere der Tourismus boomte in den letzten Jahren, und weiterhin wird ununterbrochen gebaut. </p>



<h2 class="wp-block-heading">Ruhiger Wahlverlauf, hektischer Rennverlauf</h2>



<p>Dass wir dieses Jahr fast mehr vom Fahrradrennen als von der Politik sprechen, liegt sicherlich auch am ruhigen Wahlverlauf. Es waren wohl die ruhigsten Wahlen in der Geschichte der Republik Albanien: Keine Boykotts und Ultimaten der Opposition, keine hässlichen Zwischenfälle, keine grundlegenden Änderungen des Wahlrechts in letzter Sekunde.</p>



<p>Dass die Regierung Rama den Giro d&#8217;Italia nach Albanien bringen konnte, war ein gelungener PR-Coup, der Edi Rama sicherlich auch politisch in die Karten spielte. Die Innenstadt von Tirana war an den Tagen vor der Wahl gesperrt wegen der Radfahrer – kein Raum für politische Aufmärsche und medienwirksame Proteste. </p>



<p>Den Giro d&#8217;Italia nach Albanien zu holen, war nicht ganz günstig. Man sagt, dass Albanien sich die Werbeaktion sieben Millionen Euro habe kosten lassen. Und auch wenn in Himara die Arbeiten für einen neuen Strassenbelag nicht ganz fertig geworden sind und etliche Rennfahrer sich an einem Strassenloch einen Platten geholt haben: Albanien hat sich der Welt von einer sehr guten Seite präsentiert.</p>



<p>Auch das <a href="https://www.facebook.com/albaniench/posts/pfbid02ZoEbjBr4o52CyvhDxsJ2DWiVte31pKJ8SqSGs9RWHRebzLqypWfRfwgLwiXvQwMFl" target="_blank" rel="noreferrer noopener">Bild von der Ziege</a>, die die Strasse mitten durchs Fahrerfeld quert und einen Rennfahrer attackiert, trägt am Schluss positiv zum Image Albaniens bei. Solche Wochenende wie dieses dürfte es ruhig öfters geben.</p>



<p class="has-text-align-right"><em>Lars Haefner</em></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2025/05/erste-umfrageresultate-der-wahlen-und-ein-neuer-koenig-von-albanien/">Erste Umfrageresultate der Wahlen und ein neuer König von Albanien</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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		<title>Lokalwahlen ohne viel Wahl</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 15 May 2023 16:50:53 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratische Partei]]></category>
		<category><![CDATA[Erion Veliaj]]></category>
		<category><![CDATA[Sali Berisha]]></category>
		<category><![CDATA[Sozialistische Partei]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Deutlicher Sieg der Sozialisten bei den Lokalwahlen über heillos zerstrittene Opposition Die Wahlen am Sonntag verliefen recht ruhig. Das Resultat ist wenig überraschend: Die Sozialisten erzielen einen deutlichen Sieg. Vermutlich werden sie in mehr als 50 der 61 Gemeinden (»bashkie«) Albaniens den Bürgermeister stellen. Die endgültigen Resultate liegen noch nicht vor, mit grossen Überraschungen ist [&#8230;]</p>
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<p><strong>Deutlicher Sieg der Sozialisten bei den Lokalwahlen über heillos zerstrittene Opposition</strong></p>



<span id="more-1685"></span>



<p>Die Wahlen am Sonntag verliefen recht ruhig. Das Resultat ist wenig überraschend: Die Sozialisten erzielen einen deutlichen Sieg. Vermutlich werden sie in mehr als 50 der 61 Gemeinden (»bashkie«) Albaniens den Bürgermeister stellen. Die endgültigen Resultate liegen noch nicht vor, mit grossen Überraschungen ist aber nicht mehr zu rechnen.</p>



<p>Nur in ein paar unbedeutenden Gemeinden liegen die Sozialisten zurück: Has, Fushë-Arrëz, Puka und Mirdita im Norden, Himara, Memaliaj und Finiq im Süden [Nachtrag 16. Mai: in Kavaja haben die Sozialisten auch verloren]. Somit werden sämtliche grossen Städte auch in den nächsten vier Jahren von Sozialisten regiert – inklusive die PD-Hochburg Shkodra. Die Hauptstadt Tirana als bedeutendster Schauplatz ist da auch keine Ausnahme: Erion Veliaj hatte leichtes Spiel und bleibt Bürgermeister.</p>



<p>Die OSZE-Beobachter beurteilen die Wahlen als »mehrheitlich gut organisiert«. Auch die üblichen Schuldzuweisungen und Betrugsvorwürfe blieben bisher aus. Zwar gab es im Vorfeld etliche Vorwürfe von Stimmenkauf – diese waren aber kaum ausschlaggebend. </p>



<h2 class="wp-block-heading">Opposition nimmt sich erneut aus dem Spiel</h2>



<p>Vor vier Jahren hatte die Opposition alles auf eine Karte gesetzt und die <a href="https://www.albanien.ch/bb/2019/07/wahlen-ohne-wahl/">Wahlen boykottiert</a>. Am Schluss übernahmen die Sozialisten 59 Rathäuser. Der sinnlose Boykott wurde darauf zwar beendet –&nbsp;die Opposition stellt für die Wählerinnen und Wähler aber noch immer keine attraktive Alternative dar. Nachdem die USA <a href="https://www.albanien.ch/bb/2021/05/usa-erklaeren-berisha-zur-persona-non-grata/">Sali Berisha zur persona non grata erklärt</a> hatten, ist ein grosser <a href="https://www.albanien.ch/bb/2022/01/wie-die-usa-die-demokratische-partei-zerstoerten/">Machtkampf innerhalb der Demokratischen Partei</a> (PD) ausgebrochen. Ex-Präsident Sali Berisha ist zwar vom Ausland kaltgestellt, aber hat immer noch die Massen der PD-Wähler hinter sich. Der Parteileitung gehören der Parteiname und die Büros, ihr fehlt es aber an Unterstützern.</p>



<p>Und so ist eine stark zerstrittene Opposition zu den diesjährigen Wahlen angetreten. Die offizielle PD konnte in vielen Gemeinden nicht einmal einen Kandidaten aufstellen. Sie war auch fast überall abgeschlagen und chancenlos.</p>



<p>Sali Berisha bildete zusammen mit dem Ex-Präsidenten Ilir Meta – seine Partei LSI heisst jetzt »Partia e Lirisë«: Freiheitspartei –, mit der Partei der griechischen Minderheit und der kleinen christdemokratischen Partei die Koalition »Bashkë Fitojmë«. Aus dem gemeinsamen Sieg wurde aber nichts. In lediglich sechs Gemeinden ist sie in Führung. Eine PD im Machtkampf und ihre meist eher unbekannten Kandidaten waren für die breite Wählerschaft keine Alternative. Die Urgesteine Berisha und Meta konnten höchstens ihre Stammwähler motivieren. </p>



<p>Die meisten Wählerinnen und Wähler blieben so oder so zu Hause. Sie waren der Streitigkeiten der Mächtigen müde. Man wollte die Sozialisten nicht bestätigen, fand aber unter den 39 anderen Parteien auch keine gute Alternative. So war die Stimmbeteiligung mit rund 31 % äusserst gering. Vor allem junge Wähler gingen kaum zur Urne.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Albanien ein Ein-Parteien-Staat?</h2>


<div class="wp-block-image">
<figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/families_voting_at_elections_in_albania_in_a_printmaking_style_gb3bnnoarwshaplw4vhl_5/"><img decoding="async" width="300" height="300" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2023/03/families_voting_at_elections_in_albania_in_a_printmaking_style_Gb3bnnOARwSHaPLW4VhL_5-300x300.jpg" alt="Mehrere Menschen werfen Stimmzettel in die Urne – Symbolbild" class="wp-image-1656" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2023/03/families_voting_at_elections_in_albania_in_a_printmaking_style_Gb3bnnOARwSHaPLW4VhL_5-300x300.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2023/03/families_voting_at_elections_in_albania_in_a_printmaking_style_Gb3bnnOARwSHaPLW4VhL_5-150x150.jpg 150w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2023/03/families_voting_at_elections_in_albania_in_a_printmaking_style_Gb3bnnOARwSHaPLW4VhL_5-600x600.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2023/03/families_voting_at_elections_in_albania_in_a_printmaking_style_Gb3bnnOARwSHaPLW4VhL_5.jpg 768w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption class="wp-element-caption">Qual der Wahl – mit künstlicher Intelligenz generiertes Bild</figcaption></figure></div>


<p>Angesichts des einseitigen Resultats wird in Sozialen Medien die Frage diskutiert, ob Albanien wieder zum Ein-Parteien-Staat verkommen sei? Die Frage kann einfach mit der Unzufriedenheit der Verlierer abgetan werden. Die demokratischen Prozesse in Albanien laufen wohl besser als je zuvor. Natürlich gibt es Korruption, Machtmissbrauch und einige andere Unschönheiten. Aber in erster Linie müssen sich Wähler und Oppositionsparteien selber an die demokratischen Spielregeln halten.</p>



<p>So haben die PD und die LSI – Entschuldigung: »Freiheitspartei«&nbsp;–&nbsp;in den letzten Jahren vor allem daran gearbeitet, sich unwählbar zu machen. Sie boten keine Lösungen für Probleme an, sondern blockierten mit Maximalforderungen und Aufrufen zum Rücktritt den politischen Dialog. Durch den Boykott haben sie sich zwischendurch komplett aus dem Spiel genommen. Heute fehlt es der Partei an bekannten und vertrauenserweckenden Gesichtern.</p>



<p>Andere Oppositionsparteien haben bis heute keine nationale Basis aufbauen können. Sie sind meist sehr klein, unbedeutend und lokal beschränkt. Für die Wählerschaft stellen sie keine Alternative dar: Die Albaner wählen lieber mächtige Player, von denen sie sich dann auch einen direkten Profit erhoffen.</p>



<p>Generell ist die albanische Politik bisher von Personen geprägt, nicht von Sachthemen. Die Parteien unterscheiden sich in den Programmen nicht wesentlich. Man wählt nicht eine politische Richtung, sondern Einfluss. Und so nähren die Wählerinnen und Wähler das Monster der Korruption, das sie immer verfluchen, aber selber davon profitieren möchten.</p>



<p>Das seit vielen Jahren nur eine Partei das Sagen hat, liegt vor allem am Unvermögen der Demokraten.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Demokratie spielte gegen Demokraten</h2>


<div class="wp-block-image">
<figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/sali-berisha-epp-congress-6901-2012/"><img decoding="async" width="300" height="206" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6901-2012-300x206.jpg" alt="Sali Berisha am EPP-Kongress 2012" class="wp-image-1480" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6901-2012-300x206.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6901-2012-1024x703.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6901-2012-768x527.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6901-2012-600x412.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6901-2012.jpg 1500w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption class="wp-element-caption">Sali Berisha (Aufnahme von 2012) kann nicht die Finger von der Politik lassen</figcaption></figure></div>


<p>Um Macht geht es auch innerhalb der PD. Sali Berisha kann mit 78 noch immer nicht die Finger von der Politik lassen. Er hat versagt, eine Nachfolge in der Partei aufzubauen, die eine breite Wählerschaft hätte anziehen können und ein starkes Gegengewicht zu den Sozialisten bilden würde. Ein Rückzug zugunsten der Partei kommt für den sturen Berisha nicht in Frage. Zwar konnte er den internen Kampf gegen seinen Ziehsohn <a href="https://www.albanien.ch/bb/2022/03/lulzim-basha-ruecktritt/">Lulzim Basha</a> für sich entscheiden –&nbsp;die PD steht aber vor einem Scherbenhaufen.</p>



<p>Im Kampf um die Macht hatten beide PD-Fraktionen Mühe mit den demokratischen Institutionen. Die juristischen Mühlen mahlen langsam –&nbsp;das Ausbleiben von Entscheiden erschwerte die politische Arbeit. Und manche Eingabe in der Vorbereitung zu den Wahlen musste mehrfach gemacht werden, weil man sich als Vertreter einer Partei ausgab, die man de jure nicht vertritt. So ging viel zu viel Energie in den internen Kampf und die Administration, während die Wähler viel zu wenig Aufmerksamkeit erhielten.</p>



<p>Vielleicht werden die Demokraten bis zu den Parlamentswahlen im Sommer 2025 geeint auftreten. Viele Wählerinnen und Wähler würden sich freuen, einen Regierungswechsel herbeiführen zu können. Dafür braucht es aber Politiker, die auch die Wechselwähler und Nichtwähler motivieren können, an die Urne zu gehen. Aber weder eine persona non grata wie Sali Berisha, noch ein unbekannter Newcomer werden hierzu in der Lage sein. Und somit ist zu befürchten, dass in Albanien – wegen der Uneinsichtigkeit, der Machtbesessenheit und der Unorganisiertheit von Vertretern der Opposition –&nbsp;noch länger vor allem nur eine Partei im politischen Alltag Einfluss haben wird. </p>



<p class="has-text-align-right"><em>(Lars Haefner)</em></p>
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		<title>Hotel gesprengt</title>
		<link>https://www.albanien.ch/bb/2022/12/hotel-gesprengt/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Dec 2022 00:01:31 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
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		<category><![CDATA[Edi Rama]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Leg dich nicht mit dem Chef an! Oder: Weshalb das Verschwinden eines Hotels nicht ignoriert werden darf. Es ging ganz schnell dieses Wochenende. Zuerst wurde die Hotelanlage bei Golem von der Polizei abgeriegelt, zwei Tage später lag das »Prestige Resort« in Schutt und Asche. Kaum etwas konnte vor der Sprengung noch aus dem Gebäude gerettet [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Leg dich nicht mit dem Chef an! Oder: Weshalb das Verschwinden eines Hotels nicht ignoriert werden darf.</strong></p>



<span id="more-1574"></span>



<p>Es ging ganz schnell dieses Wochenende. Zuerst wurde die Hotelanlage bei Golem von der Polizei abgeriegelt, zwei Tage später lag das »Prestige Resort« in Schutt und Asche. Kaum etwas konnte vor der Sprengung noch aus dem Gebäude gerettet werden.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-explosion.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="576" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-explosion-1024x576.jpg" alt="Prestige Resort: Explosion des Hotels nachgestellt" class="wp-image-1577" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-explosion-1024x576.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-explosion-300x169.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-explosion-768x432.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-explosion-600x338.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-explosion-1536x864.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-explosion.jpg 2000w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Prestige Resort: nachgestellte Explosion mit Bildmaterial vom Sommer 2022</figcaption></figure>



<div style="height:10px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p>Für dieses Durchgreifen der Behörden gibt es zwei komplett unterschiedliche Begründungen: diejenige der Regierung und diejenige der Hotelbetreiber.</p>



<div style="height:10px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Durchsetzung von Recht und Ordnung</h3>



<p>Die Regierung behauptet, dass beim Bau des Hotels in den Jahren 2016/17 die Bewilligung nicht eingehalten worden sei. Eine andere Version lautet, dass das Hotel nur mit einer Spezialbewilligung habe gebaut werden können, die zusätzliche Steuern mit sich bringe. Und weil diese Zusatzsteuern nicht rechtzeitig bezahlt worden seien, werde das Hotel jetzt abgebrochen. Ministerpräsident Edi Rama erklärte gegenüber den Medien, dass es hier um die Durchsetzung von Gesetzesbestimmungen gehe. In Zukunft werde niemand mehr wagen, sich über das Gesetz zu stellen.</p>



<p>Während Rama von »klaren Gesetzen«, Gewaltentrennung und geregelten Verfahren sprach, lässt die Umsetzung wenig davon erkennen. Die Hotelbesitzer zeigten sich entsetzt über das Vorgehen der Behörden. Es habe kein vorgängiges Verfahren, keinen richterlichen Entscheid, keinerlei Vorwarnung gegeben. Das Hotel sei gemäss der Baubewilligung erstellt worden – und die Pläne tragen die Unterschrift des MInisterpräsidenten Rama.</p>



<div style="height:10px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Bedrohte Medienfreiheit</h3>



<p>Seitens Hoteleigentümer beklagt man, Opfer einer Racheaktion von Edi Rama geworden zu sein. Das Hotel ist im Besitz des Geschäftsmanns Irfan Hysenbelliu, der auch Eigentümer einer Mediengruppe ist (TV-Kanal »News 24«, Internetportal »BalkanWeb« und die Tageszeitung »Panorama«). Zwischen  Edi Rama und Hysenbelliu hat sich das Verhältnis in letzter Zeit stark abgekühlt. Nachdem die Mediengruppe Kritik an der Regierung formuliert hatten, wurden Hysenbelliu und seine Firmen mit Steuerforderungen eingedeckt. Darauf wurde über Verfehlungen der Steuerbehörden berichtet, worauf die Behörden nochmals die Schrauben anzogen. </p>



<p>Mietverträge für die Unternehmen wurden in Frage gestellt. Und Anfang September wurden von den Behördern Uferanlagen beim »Prestige Resort« abgebrochen. Man führe nur eine während der Touristensaison ausgesetzte Kampagne zur Beseitigung illegaler Bauten entlang der ganzen Küste fort – und begann natürlich bei <meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">Hysenbelliu. Die zerstlrte Uferanlage war zwar hässlich und ein Einschnitt in den Sandstrand, aber sie ist klar auf den von Rama bewilligten Plänen ersichtlich.</p>



<p>Mit der Sprengung des Hotelgebäudes dieses Wochenende habe der Rachefeldzug von Rama seinen Höhepunkt erreicht, erklärten <meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">Hysenbellius Anwälte.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-resort.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="576" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-resort-1024x576.jpg" alt="Prestige Resort – Uferverbauung und Hotelgebäude" class="wp-image-1575" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-resort-1024x576.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-resort-300x169.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-resort-768x432.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-resort-600x338.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-resort-1536x864.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-resort.jpg 2000w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Uferverbauung und Hotelgebäude, als sie im Sommer noch standen</figcaption></figure>



<div style="height:25px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Explosive Zeiten</h3>



<p>Sprengungen und Abrisse von Gebäuden sind kein Novum in der Politik von Edi Rama und seiner Partei. Sie waren jeweils recht einschneidende Ereignisse, nicht nur für die politischen Verhältnisse des Landes, sondern für die ganze Gesellschaft.</p>



<ul><li>Als Bürgermeister von Tirana machte Rama schon zur Jahrtausendwende mit Abriss auf sich aufmerksam. Damals war dies Durchsetzung von Recht und Ordnung – ein Novum für das post-kommunistische Albanien. Tausende von illegal errichteten Cafés, Bars, Läden und anderen Gebäuden in den Pärken und Grünflächen der Stadt wurden abgerissen. Dies war auch ein mutiger Schritt, da Rama die Interessen des Staats und der Bürger über diejenigen von Geschäftsleuten und Mafia stellte.</li><li>Zehn, zwanig Jahre später war niemand mehr im Land sicher. Besonders an der Küste, aber auch anderswo, wurden immer wieder Gebäude abgerissen, die so nie bewilligt worden waren. Die demollierten Häuser in Ksamil, lange Jahre sichtbare Ruinen, waren ein prominentes Beispiel hierfür. Andernorts entstanden anstelle der illegalen Betriebe Uferpromenaden, wurden Strände wiederhergestellt – die Sphinx in Durrës entstand beispielsweise an einem solchen Ort. Auch mit Sprengstoff wurde geübt: So verschwanden am Ohridsee in Windeseile illegale Hotels. Auch wenn hier in der Regel Anhänger der Opposition betroffen waren, ging es bei diesen Aktionen doch weiterhin um die Durchsetzung von Recht und Ordnung.</li><li>Im April 2020 wurde, Mitten während des Corona-Lockdowns, das <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/05/ramas-kampf-gegen-theater-und-viren/" target="_blank" rel="noreferrer noopener">Nationaltheater im Stadtzentrum von Tirana abgerissen</a> – klammheimlich in einer Nacht- und Nebelaktion, damit es ja nicht zu Protesten kommt. Dieses Mal war das Zeichen aber anders: Es wurde klar sichtbar, dass öffentliche Interessen (immerhin war das Theater ein Kulturdenkmal) gegen die Interessen reicher Geschäftsleute keine Chance hatten. Diese konnten auf ihre guten Verbindung zu den Entscheidungsträgern bauen.</li><li>Mit der Sprengung des »Prestige Resorts« in Mali Robit erreicht die Abrisswut aber eine neue Dimension. Jetzt scheint sich der Ministerpräsident – da sind sich alle Beobachter einig – unliebsamen Kritiker vorzuknöpfen.</li></ul>



<div style="height:10px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Keine Unschuldsvermutung</h3>



<p>Die Rechtsdurchsetzung, auf die sich Rama berief, ist in diesem Fall wenig glaubhaft, nicht wirklich nachvollziehbar. Einerseits gibt es an der Küste an der Bucht von Durrës noch andere, viel schlimmere Bausünden. Andererseits lässt das Verfahren jedem Juristen die Haare hochstehen: keine Anhörung, kein Gerichtsverfahren – Rechtsstaatlichkeit und Gewaltentrennung funktionieren anders. Zeit wäre sicherlich gewesen: Dringlichkeit lag nicht vor und Sprengungen von siebenstöckigen Gebäuden organisiert man auch nicht von heute auf morgen.</p>



<p>Beobachter sind sich einig: Die Rechtfertigungen von Rama überzeugen niemanden. Und wenn man etwas zurückblick, findet man auch genug Fälle, wo die Zerstörung von Gebäuden als Strafmassnahmen diente. Zum Beispiel vor ein paar Jahren, als ein Restaurantbesitzer an der Riviera wegen einer offenen Rechnung spanische Touristen mit dem Leben bedrohte – er wanderte ins Gefängnis, sein Restaurant wurde, da illegal, abgebrochen. Das Vorgehen ist auch aus vielen autokraten Staaten bekannt: Wer nicht spurt, wird vom Staat mit Klagen eingedeckt.</p>



<p>Vermutlich sind aber auch die Hotelbesitzer keine Unschuldslämmer. Es ist in Albanien schon fast Standard, dass »mehr« gebaut wird, als bewilligt. Ein paar zusätzliche Stockwerke? Ein kleiner Anbau? Wem fällt das schon auf? Ein solches Vorgehen ist in Albanien weit verbreitet. So zeigte auch ein Besuch im »Prestige Resort« in diesem Sommer: Hier wurde fast jeder Meter bestmöglich ausgenutzt. Etwas mehr als erlaubt wäre keine grosse Überraschung.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-strand.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="560" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-strand-1024x560.jpg" alt="Strand in Mali Robit mit Prestige Resort" class="wp-image-1576" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-strand-1024x560.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-strand-300x164.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-strand-768x420.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-strand-600x328.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-strand-1536x840.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/12/mali-robit-strand.jpg 2000w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Nicht schön, aber auch illegal? Stand von Mali Robit mit dem »Prestige Resort« im Sommer 2022</figcaption></figure>



<div style="height:25px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Weshalb die Aufregung?</h3>



<p>Die Hotelanlage war früher bei den Sozialisten sehr beliebt. Im »Mali Robit«, die erste grössere Hotelanlage an der Küste Albaniens, soll ein Ministerpräsident Hochzeit gefeiert haben. Geschäftsmann <meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">Hysenbelliu soll früher auch eng mit der Führung der Sozialisten verbunden gewesen sein. Irgendwann kam es wohl zum Streit. Weshalb muss uns dieser Zwist der Eliten kümmern?</p>



<p>Die Politphilosophin Arilda Lleshi erklärte es folgendermassen: »Das ist ein Angriff auf die Medienfreiheit: Der Ministerpräsident zerstört dich, weil ihm nicht gefällt, was du sagst. Wenn du zum Feind des obersten Herrschers wirst, nutzt er die Staatsgewalt gegen dich. Am Schluss wird aber das albanische Volk für das unsinnige Verhalten dieses Mannes zahlen müssen. Denn es ist sehr wahrscheinlich, dass die Hoteleigentümer vor Gericht Recht erhalten. Der Ministerpräsident wird aber nie für sein Handeln zur Rechenschaft gezogen werden.«</p>



<p>Ministerpräsident Edi Rama wird schon seit vielen Jahren kritisiert, immer mehr autokratisches Verhalten an den Tag zu legen. Er wird dafür im Land viel kritisiert – aber die Opposition bietet den Wählern nicht wirklich eine plausible Alternative. Ihre Politik der absoluten Konfrontation führte in den letzten Jahren nur zu Wahlboykotts und internen Streitereien. Die Wähler wünschen sich aber keine endlosen Streitereien, sondern Lösungen. So rutschte die Opposition immer mehr in die Bedeutungslosigkeit – und die Sozialisten können schalten und walten, wie sie wollen.</p>



<p>Heute kommen in Tirana die Ministerpräsidenten des Westbalkans mit der EU zusammen. Albanien rückt ins weltweite Rampenlicht – eine Gelegeneheit, sich zu profilieren. Die Opposition sucht aber erneut nicht den Dialog, sondern stellt sich einfach mit Protesten auf der Strasse quer. So bringt sie Albanien nicht weiter.</p>



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<h3 class="wp-block-heading">Sprengung des Hotels</h3>



<figure class="wp-block-embed is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio"><div class="wp-block-embed__wrapper">
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<div style="height:25px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p class="has-text-align-right"><em>Lars Haefner</em></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2022/12/hotel-gesprengt/">Hotel gesprengt</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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		<title>Nachwahlen in 6 Gemeinden</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 07 Mar 2022 16:01:24 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratische Partei]]></category>
		<category><![CDATA[Durrës]]></category>
		<category><![CDATA[Justiz]]></category>
		<category><![CDATA[Lulzim Basha]]></category>
		<category><![CDATA[Sali Berisha]]></category>
		<category><![CDATA[Shkodra]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>… und was sie über die politische Entwicklung im Land erzählen Nachwahlen in den sechs Gemeinden Durrës, Shkodra, Lushnja, Dibra, Vora und Rrogozhina wären eigentlich nur eine Randbemerkung wert. Aber der Urnengang ist ein Temperaturmesser für die »aktuelle Aufregung« in der Politiklandschaft Albaniens und gibt ein Update zu den rechtsstaatlichen Zuständen im Land. A propos Temperatur: [&#8230;]</p>
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<p><strong>… und was sie über die politische Entwicklung im Land erzählen</strong></p>



<span id="more-1508"></span>



<p>Nachwahlen in den sechs Gemeinden Durrës, Shkodra, Lushnja, Dibra, Vora und Rrogozhina wären eigentlich nur eine Randbemerkung wert. Aber der Urnengang ist ein Temperaturmesser für die »aktuelle Aufregung« in der Politiklandschaft Albaniens und gibt ein Update zu den rechtsstaatlichen Zuständen im Land.</p>



<p>A propos Temperatur: In drei kleinen Dörfern in den Albanischen Alpen konnte wegen zu viel Schnee nicht gewählt werden. Andernorts waren die Verhältnisse auch nicht einfach: Es gab keinen Strom und blockierte Wege. Wohl ein Grund, weshalb in Albanien meist im Sommerhalbjahr gewählt wird.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Weshalb Nachwahlen?</h2>



<p>Die <a href="https://www.albanien.ch/bb/2019/07/wahlen-ohne-wahl/">letzten Lokalwahlen</a> fanden 2019 statt. Die Opposition boykottierte damals den Urnengang. Zudem waren Staatspräsident Ilir Meta und die Regierung sich uneinig über den passenden Zeitpunkt. Die konkurrenzlosen Sozialisten konnten in 60 von 61 Gemeinden den Bürgermeister Ilir Meta und die Demokraten bemühten die Gerichte – erklärten die Wahl für unzulässig.</p>



<p>Zweieinhalb Jahre später erging endlich ein Entscheid des Verfassungsgerichts, das die Wahlen vom Juni 2019 als rechtmässig qualifizierte. Das Urteil hatte so lange auf sich warten lassen, weil es an Verfassungsrichtern fehlte. Die <a href="https://www.albanien.ch/bb/2016/07/gesetzesreform-fuer-mehr-rechtstaatlichkeit/">Justizreform von 2016</a> verlangte die Überprüfung alle Richter im Land. Bei fast allen Verfassungsrichtern wurden Vermögenswerte festgestellt, deren Herkunft nicht geklärt werden konnte, worauf das oberste Gericht des Landes nicht mehr ordnugnsgemäss besetzt werden konnte. Und es dauerte, bis endlich geeignete Kandidaten gefunden waren …</p>



<p>Die gute Nachricht: Das Verfassungsgericht arbeitet wieder und: Nicht jeder, der sich als Politiker oder Richter  bestechen oder schmieren lässt, kommt damit auf Dauer durch.</p>



<p>Zwischenzeitlich hatte sich herausgestellt, dass auch der eine oder andere gewählte Bürgermeister nicht ganz »sauber« war. Der PS-Kandidat in Shkodra hatte eine Drogendelikt in Italien nicht angegeben, und die Bürgermeisterin von Durrës war nach einer taktlosen Äusserung zurückgetreten. Andere waren im Amt verstorben. So musste in sechs Gemeinden ein (neuer) Bürgermeister gewählt werden. Dies betraf fast 20 % der Einwohner Albaniens. </p>



<h2 class="wp-block-heading">Die Resultate</h2>



<div class="wp-block-image"><figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/03/wahlen-albanien-2022.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="300" height="167" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/03/wahlen-albanien-2022-300x167.jpg" alt="Wahlen Albanien 2022: Stimmenauszählung" class="wp-image-1509" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/03/wahlen-albanien-2022-300x167.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/03/wahlen-albanien-2022-1024x571.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/03/wahlen-albanien-2022-768x428.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/03/wahlen-albanien-2022-600x334.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/03/wahlen-albanien-2022.jpg 1080w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption>Stimmenauszähler in Shkodra bei der Arbeit</figcaption></figure></div>



<p>Der Ausgang der Wahl ist in diesem Zusammenhang eigentlich wenig überraschend. Die Sozialisten konnten in fünf der sechs Gemeinden eine Mehrheit finden und können dort weiterhin den Bürgermeister stellen. Die Hälfte ihrer Kandidaten waren Frauen.</p>



<p>In Shkodra haben die Sozialisten verloren. Das ist wiederum wenig überraschend, ist doch die grosse Stadt im Norden schon immer eine Hochburg der Demokraten. </p>



<p>Kandidaten der LSI oder weiterer Parteien standen nicht zur Auswahl – ein deutliches Zeichen für den anhaltenden Abwärtstrend der Partei von Ilir Meta.</p>



<p>Die Wahlbeteiligung war etwas höher als bei den Lokalwahlen vom Sommer 2019, aber deutlich tiefer als bei den Parlamentswahlen vom letzten Sommer.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Welcher Demokrat gewinnt? </h2>



<p>Die Lokalwahlen waren ein Stimmungsbarometer für den Streit in der Demokratischen Partei, wo sich <a href="https://www.albanien.ch/bb/2022/01/wie-die-usa-die-demokratische-partei-zerstoerten/">Parteigründer Sali Berisha und Parteivorsitzender Lulzim Basha bekämpfen</a>. Nachdem die <a href="https://www.albanien.ch/bb/2021/05/usa-erklaeren-berisha-zur-persona-non-grata/">USA Berisha zur <em>persona non grata</em> erklärt</a> hatten und er von Basha aus der Parlamentsfraktion ausgeschlossen worden war, ist die PD in zwei Lager zerfallen. Im Januar hatte Berisha mit einem Mob versucht, die Parteizentrale zu stürmen und zu übernehmen – Basha und seine Gefolgsleute schlossen ihn darauf aus der Partei aus. Zuvor hatten beide Seiten versucht, in eigenen Parteikongressen eine Mehrheit hinter sich zu binden.</p>



<p>Wie der Machtkampf ausgehen wird, ist weiterhin unklar. Berisha hat jedoch für die Nachwahlen eigene Kandidaten aufgestellt. Unter dem Namen »Haus der Freiheit« <em>(»Shtëpia e Lirisë«) </em>traten sie gegen die offiziellen Kandidaten der Demokratischen Partei an. Für die Sozialisten war es natürlich ein einfaches Spiel, wenn der grösste Konkurrent zerstritten ist. </p>



<p>Aber welche PD-Fraktion hat die Nase vorn? Der Ausgang war recht klar. Der offizielle PD-Kandidat konnte einzig in Rrogozhina mehr Stimmen auf sich vereinen als sein demokratischer Gegenspieler von »Haus der Freiheit«. An allen anderen Orten hat der Demokrat von Berisha gegen den Demokrat von Basha gewonnen. In Shkodra erhielt »Haus der Freiheit« zweieinhalb Mal mehr Stimmen als die PD und gewann sogar das Bürgermeisteramt. In Vora erzielte Berishas Kandidat vier Mal mehr Stimmen als der PD-Kandidat, in Lushnja drei Mal mehr, in Durrës auch mehr als doppelt so viele Stimmen. Nur in Dibra lag der PD-Kandidat nur knapp zurück.</p>



<p>Berisha ist jetzt definitiv zurück in der Politik. Und die Anhänger der Demokratischen Partei können sich eine Partei ohne ihn nicht vorstellen. </p>



<p>Auch wenn diese sechs Gemeinden nicht repräsentativ sind für ganz Albanien: Das Signal ist deutlich. Das Eis wurde dieses Wochenende für Basha deutlich dünner. Wie lange er sich noch gegen seinen Ziehvater wehren kann?</p>



<p>Spätestens im Sommer 2023, wenn die nächsten Lokalwahlen anstehen, werden wir mehr wissen …</p>



<p class="has-text-align-right"><em>(Lars Haefner)</em></p>
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		<title>Wie die USA die Demokratische Partei zerstörten</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Jan 2022 18:45:02 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratische Partei]]></category>
		<category><![CDATA[Edi Rama]]></category>
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		<category><![CDATA[Sali Berisha]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Gibt es eine Zukunft für die zerstrittenen Demokraten? Lange Zeit war die albanische Politik festgefahren. Einerseits gab es die Sozialisten –&#160;die Nachfolgepartei der Kommunisten. Andererseits waren da die Demokraten, unter deren Gründern auch viele Kommunisten waren und die auch immer wieder Mühe bekundeten mit demokratischen Prozessen. Diese beiden Parteien bestimmten die albanische Politik seit 1990 [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Gibt es eine Zukunft für die zerstrittenen Demokraten?</strong></p>



<span id="more-1476"></span>



<p>Lange Zeit war die albanische Politik festgefahren. Einerseits gab es die Sozialisten –&nbsp;die Nachfolgepartei der Kommunisten. Andererseits waren da die Demokraten, unter deren Gründern auch viele Kommunisten waren und die auch immer wieder Mühe bekundeten mit demokratischen Prozessen. Diese beiden Parteien bestimmten die albanische Politik seit 1990 und blockierten immer wieder das System. Dass eine Demokratie nicht nur aus Macht und Rechthaben besteht, sondern auch aus Kompromissen und Einbezug der Gegner, hatten die albanischen Betonköpfe lange nicht begriffen.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Amerikas Liebling</h3>



<p>Um zu verstehen, was aktuell in Tirana passiert und in Zukunft noch geschehen könnte, muss man einen Blick in die Vergangenheit werfen. Es ist ein Drama in mehreren Akten.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6012-2011.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="465" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6012-2011-1024x465.jpg" alt="Sali Berisha am EPP-Kongress 2011" class="wp-image-1479" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6012-2011-1024x465.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6012-2011-300x136.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6012-2011-768x349.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6012-2011-600x272.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6012-2011-1536x697.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Sali-Berisha-EPP-Congress-6012-2011.jpg 2000w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Sali Berisha am EPP-Kongress 2011</figcaption></figure>



<p>Im Dezember 1990 wurde in Tirana als erste unabhängige Partei die »Partia Demokratike e Shqipërisë« (PD) gegründet, die 1992 auch in die Regierungsverantwortung gewählt wurde. An ihrer Spitze hatte sich schnell Sali Berisha etabliert –&nbsp;ehemaliger Leibarzt von Enver Hoxha und zuvor Mitglied der kommunistischen »Partei der Arbeit«. </p>



<p>Berisha wurde schnell zum Hoffnungsträger für Demokratie und wirtschaftlichen Aufschwung – im Land selber und auch in den Hauptstädten Westeuropas. Besonders viel Rückhalt erhielt er aus Rom und Washington. Beide Länder etablierten sich als wichtige Einflussnehmer in Tirana. Mit viel Geld und dem direkten Draht zu den Machthabern konnten sie die Politik in Albanien schon fast kontrollieren.</p>



<p>Jedoch übersah besonders Washington, dass bei der Demokratischen Partei unter dem demokratischen Mantel nicht alles nach rechtstaatlichen Prinzipien lief. Man drückte manches Auge zu in der vermeintlichen Absicht, die »Demokraten«&nbsp;an der Macht zu halten und die »Kommunisten«&nbsp;zurückzudrängen. Korruption, gefälschte Wahlen und das Desaster von 1997 waren dann die grössten demokratischen Defizite, die Albanien unter Präsident Berisha erleiden musste.</p>



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<div class="wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow" style="flex-basis:50%">
<h4 class="wp-block-heading">Buchtipp</h4>



<p>Fred Abrahams: <a href="https://amzn.to/32fdQZv" target="_blank" rel="noreferrer noopener">»Modern Albania: From Dictatorship to Democracy in Europe«</a> –&nbsp;Albanien in den 1990er Jahren</p>
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<a href="https://www.amazon.de/Modern-Albania-Dictatorship-Democracy-Europe/dp/1479838098?_encoding=UTF8&amp;qid=1642620083&amp;sr=8-1&amp;linkCode=li1&amp;tag=langweilige07-21&amp;linkId=dbd09a4fea4667c759ffa7806d86a358&amp;language=de_DE&amp;ref_=as_li_ss_il" target="_blank" rel="noopener"><img decoding="async" src="//ws-eu.amazon-adsystem.com/widgets/q?_encoding=UTF8&amp;ASIN=1479838098&amp;Format=_SL110_&amp;ID=AsinImage&amp;MarketPlace=DE&amp;ServiceVersion=20070822&amp;WS=1&amp;tag=langweilige07-21&amp;language=de_DE" border="0"></a><img decoding="async" loading="lazy" src="https://ir-de.amazon-adsystem.com/e/ir?t=langweilige07-21&amp;language=de_DE&amp;l=li1&amp;o=3&amp;a=1479838098" alt="" style="border:none !important; margin:0px !important;" width="1" height="1" border="0">
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<h3 class="wp-block-heading"> Stehaufmännchen</h3>



<p>Obwohl Berisha 1997 das Land in den Abgrund geritten hatte, in der Folge als Staatsrpäsident zurücktreten musste und kaum Einsicht zeigte, war er bald wieder politisch aktiv. Viele Albaner misstrauten den Sozialisten noch immer und wünschten sich einen Wechsel. So gewann Berisha mit den Demokraten 2005 die Wahlen und wurde erneut Ministerpräsident. </p>



<p>Es war eine Zeit, in der sich Albanien stark entwickelte. Nach dem Krieg in Kosova floss viel Geld in die Region. Es wurde die Infrastruktur ausgebaut und das Strassennetz stark erweitert. Gerade bei diesen Bauten wie der »Strasse der Nation«, der Autobahn nach Kosova, soll auch viel Geld in dunkle Taschen geflossen sein.</p>



<p>Vielen Albanern war das egal. Berisha hatte seine loyale Anhängerschaft, die in ihm ein Symbol der Demokratie Albaniens sahen. Treu wählten sie ihn immer wieder und sahen in den Sozialisten weiterhin nur die Kommunisten von damals. Doch nicht alle Wähler waren einverstanden. Nach acht Jahren stand erneut ein Machtwechsel an: Die Sozialisten übernahmen wieder das Ruder. Neuer Minsterpräsident war Edi Rama, der die Sozialistische Partei von den starrköpfigen alten Herren befreit hatte, als Hauptstadtbürgermeister und Regierugnspräsident viele Reformen einleitete, aber auch nicht von Korruptionsvorwürfen verschont blieb.</p>



<div class="wp-block-image"><figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Lulzim-Basha-2012.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="300" height="236" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Lulzim-Basha-2012-300x236.jpg" alt="Lulzim Basha 2012" class="wp-image-1482" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Lulzim-Basha-2012-300x236.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Lulzim-Basha-2012-1024x805.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Lulzim-Basha-2012-768x604.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Lulzim-Basha-2012-600x472.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Lulzim-Basha-2012.jpg 1200w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption>Lulzim Basha 2012</figcaption></figure></div>



<p>Sali Berisha zog sich nach der Wahlniederlage von 2013 zwar aus den Entscheidungsgremien der Demokratischen Partei zurück, aber er blieb weiterhin politisch aktiv. Er sass für die PD im Parlament und zog im Hintergrund die Fäden. Der von ihn aufgebaute Nachfolger Lulzim Basha blieb eine eher profillose Figur. Es gelang Basha nicht, die Demokratische Partei zu neuen Erfolgen zu führen. Anstatt einen Neustart zu suchen, verlor die PD sich immer mehr in Grabenkämpfen mit den Sozialisten: Hungerstreiks, Parlamentsboykott, Wahlboykott und politische Maximalforderungen waren die Mittel, mit denen sie die Sozialisten zu EIngeständnissen zwingen wollten. Dadurch wurde immer wieder die Politik in Albanien blockiert. Fortschritt, für den es Zugeständnisse der Opposition benötigte, war fast unmöglich, die EU-Annäherung stockte. Immer wieder brauchte es die Vermittlung durch Washington und Brüssel, um die verfahrene Situation zu lösen. </p>



<p>Auch die albanischen Wähler goutierten dieses Verhalten nicht. Trotz Unzufriedenheit mit den regierenden Sozialisten boten sich die Demokraten nicht als bessere Alternative an. Zu sehr hatten sie sich ins Abseits gestellt. </p>



<h3 class="wp-block-heading">Sinneswandel in Washington</h3>



<div class="wp-block-image"><figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2017/04/Protest_PD_2017.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="300" height="208" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2017/04/Protest_PD_2017-300x208.jpg" alt="" class="wp-image-720" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2017/04/Protest_PD_2017-300x208.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2017/04/Protest_PD_2017-768x533.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2017/04/Protest_PD_2017-1024x710.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2017/04/Protest_PD_2017-600x416.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2017/04/Protest_PD_2017.jpg 1299w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption>Protestlager der PD 2017 vor dem Ministerpräsidentenamt</figcaption></figure></div>



<p>Frustriert über die Verhältnisse in Albanien war man in Westen: über die Unfähigkeit und den Unwillen der Albaner, selber politische Kompromisse auszuarbeiten, selber Lösungen zu finden. Über diese ständige Maximalforderungen, mit denen sich die Opposition selber immer wieder schwächte. Die Schuld hierfür sah man weniger im Parteiführer Basha als in Berisha, der grauen Eminenz.</p>



<p>Für die Demokraten waren die USA immer Vorbild, auf das man sich gerne berief. Die Amerikaner war diese Nähe zum umstrittenen Berisha aber unheimlich geworden. Die Fürsprecher, die Sali Berisha früher im State Department hatte, sind heute verstummt – man betrachtete die Vergangenheit selbstkritisch … </p>



<p>Andererseits bereiten auch die Sozialisten immer mehr Grund zur Sorge: Edi Rama wird ständig autoritärer und auch seine Regierung steht laufend unter Korruptionsverdacht. Nach dem <a href="https://www.albanien.ch/bb/2021/04/sozialisten-liegen-vorn/">dritten Wahlsieg</a> in Folge im Frühling 2021 auf nationaler Ebene fehlte es an einer Macht im Land, die den Sozialisten Einhalt gebieten könnte. Also war mal wieder ein Zeichen von Aussen fällig.</p>



<p>Als die USA letzten Mai <a href="https://www.albanien.ch/bb/2021/05/usa-erklaeren-berisha-zur-persona-non-grata/">Sali Berisha zur »persona non grata«&nbsp;erklärten</a> und ihn samt Familie wegen Korruption in der Vergangenheit mit einem Einreiseverbot belegten, war dies vor allem auch ein Zeichen an Rama, es nicht zu übertreiben. Washington signalisierte klar, dass die Rechnung für Machtmissbrauch jederzeit noch kommen kann. Zudem wollte man so Berisha als Strippenzieher in der Demokratischen Partei ausschalten, damit die PD-Politiker endlich vernünftiger und konstruktiver vorgehen würden. Damit die PD wieder zu einer starken Partei, einer starken Opposition werden würde, die von den Amerikanern unterstützt werden könnte und die die aktuell allmächtigen Sozialisten etwas Widerstand bieten könnte.</p>



<p>Aber der Plan ist nicht aufgegangen, die USA haben sich …</p>



<h4 class="wp-block-heading">… verrechnet!</h4>



<p>Zwar hat Lulzim Basha mitgespielt und auf Druck der amerikanischen Botschaft Berisha letzten Herbst aus der Parlamentsfraktion der Demokraten ausgeschlossen. Doch Berisha wollte sich nicht einfach so geschlagen geben, wollte nicht mit einer Niederlage von der politischen Bühne abtreten. Und anscheinend hat er die Parteibasis hinter sich.</p>



<p>Noch immer verfügt Berisha über seine treue Anhängerschaft. Er ist für sie Vorbild, Demokratiesymbol, politischer Heilsbringer und oft auch das Versprechen für wirtschaftlichen Erfolg. Fast zehn Jahre nach seinem Rücktritt vom Parteivorsitz hatte es die PD nicht geschafft, sich über Berisha hinausentwickeln. Ganz nach dem Motto »L&#8217;État, c&#8217;est moi« sind Berisha und die Demokratische Partei unzertrennbar verbunden –&nbsp;und die regierende Partei wie in kommunistischen Zeiten eins mit dem Staat. Dabei ist es nicht nur Berisha selber, der die Demokratische Partei nicht loslassen kann, sondern vor allem kann sich die Parteibasis keine PD ohne Berisha vorstellen. </p>



<p>Diesen Aspekt haben die amerikanischen Strategen, die einen politischen Wandel in Albanien herbeiführen wollten, unterschätzt. Dabei ist es möglich, dass ihr Druck auf die Führung der Demokraten durchaus zu einem politischen Wandeln in Albanien führen wird –&nbsp;aber nicht ein Wandel in ihrem Sinne. Es kam nicht zu einer Beruhigung der politischen Verhältnisse …</p>



<h3 class="wp-block-heading">Sturm der Parteizentrale</h3>



<p>Nach dem Basha seinen Ziehvater Berisha kaltgestellt hatte, verschlechterte sich der Ton rasch –&nbsp;und in der Abwärtsspirale blieb es nicht bei unschönen Worten. Berisha beschuldigte die Parteiführung des Verrats. Basha, nach der Wahlniederlage schon angeschlagen, wurde vorgeworfen, dem amerikanischen Druck zu rasch nachgegeben zu haben. Und insbesondere soll er sich nicht an das Parteistatut gehalten haben, das einen Entscheid des Parteivorstands vorgesehen hätte. </p>



<p>In der Folge verlangte Berisha einen ausserordentlichen Parteikongress, der einen neuen Parteivorstand und einen neuen Vorsitzenden wählen solle. Darauf wollte sich Basha aber nicht einlassen. Und obwohl angeblich 5200 von 7647 Delegierten den Kongress unterstützten, stellte sich die Parteileitung auf stur.</p>



<p>So kam es, dass Berisha seinen eigenen Parteikongress veranstaltete –&nbsp;auf eigene Kosten und ohne Unterstützung der Parteileitung. Am 11. Dezember versammelten sich nach seinen Angaben im Nationalstadion in Tirana fast 5000 Delegierte, die fast einstimmig für die Abberufung von Basha stimmten. Eine Woche später wurden alle Mitglieder noch zu einer Befragung eingelanden. Wiederum sollen fast 99 % der Teilnehmenden sich im Sinne von Sali Berisha ausgesprochen haben, der über 43&#8217;000 Parteianhänger hinter sich vereinen konnte.</p>



<p>Basha ignorierte den – angeblichen – Willen der Parteimitglieder und zerstritt sich mit immer mehr mit ihnen, so den Jungend- und Frauenorganisationen. Darüber hinaus stellte Basha die Parteizeitung »Rilindja Demokratike« ein, die erste unabhängige Zeitung des post-sozialistischen Albaniens. Mit einem eigenen Parteikongress am 18. Dezember wollte er einen Entscheid zu seinen Gunsten herbeiführen. Es wurde ihm aber vorgeworfen, dass die Veranstaltungshalle nur für die Hälfte der fast 4000 Delegierten, die für einen bindenden Entscheid notwendig gewesen wären, Platz geboten habe. Beide Seiten beschuldigten sich weiterhin gegenseitig, sich nicht an Vorgaben und Regeln zu halten.</p>



<p>Die Demokratische Partei ist jetzt also tief zerstritten und gespalten. In dieser Stimmung überraschte es nicht mehr, dass vor zwei Wochen Unterstützer von Berisha mit Taten Fakten schaffen wollten –&nbsp;wie es die PD in der Vergangenheit schon wiederholt mit politischen Gegnern versucht hatte. Am 8. Januar versammelten sich Tausende von Berisha-Anhängern vor der Parteizentrale in Tirana und versuchten, diese zu stürmen – mit Stangen, Hämmern, Steinen und anderen Gegenständen. Die Polizei schritt erst ein, als sich die Meute bereits Zugang zum Gebäude verschafft hatte. Tränengas wurde versprüht und 33 Demonstranten wurden verhaftet. Angeblich sei die Erstürmung des Büros von Lulzim Basha nur nicht gelungen, weil dieser vorsorglich zusätzliche Sicherheitstüren hatte einbauen lassen. Man fühlt sich an die Vorgänge im Capitol in Washington vor einem Jahr und an die Erstürmung der Bastille erinnert …</p>



<p>Drei Tage später schloss der Parteivorstand der PD Sali Berisha, ihren prominten Gründervater, und vier weitere Unterstützer aus der Partei aus. 19 weitere Berisha-Unterstützer wurden vorerst von ihren parteiinternen Aufgaben entbunden und aus der Parlamentsfraktion ausgeschlossen, bis sie sich von den Ereignissen am 8. Januar distanzieren. Aktuell versuchen beide Gruppen, möglichst viele Parteimitglieder hinter sich zu vereinen, wozu sie durchs ganze Land fahren und Veranstaltungen abhalten.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/voto-pd.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="282" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/voto-pd-1024x282.jpg" alt="Wahlplakat Demokratische Patei" class="wp-image-1481" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/voto-pd-1024x282.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/voto-pd-300x83.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/voto-pd-768x211.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/voto-pd-600x165.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/voto-pd.jpg 1250w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a></figure>



<h3 class="wp-block-heading">Das Ende der Demokratischen Partei?</h3>



<p>Wird die Demokratische Partei diese Spaltung doch noch überwinden können oder haben amerikanische Diplomaten ihr letztes Jahr ein Grab geschaufelt? Noch ist unklar, wie es weitergeht – die möglichen Szenarien sind aber wenig verheissungsvoll.</p>



<div class="wp-block-image"><figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Demokratische-Partei-Albanien-Parteizentrale.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="300" height="189" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Demokratische-Partei-Albanien-Parteizentrale-300x189.jpg" alt="Demokratische Partei Albanien: alte Parteizentrale" class="wp-image-1483" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Demokratische-Partei-Albanien-Parteizentrale-300x189.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Demokratische-Partei-Albanien-Parteizentrale-1024x646.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Demokratische-Partei-Albanien-Parteizentrale-768x484.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Demokratische-Partei-Albanien-Parteizentrale-600x378.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2022/01/Demokratische-Partei-Albanien-Parteizentrale.jpg 1400w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption>Alte Parteizentrale der PD in Tirana</figcaption></figure></div>



<p>Parteimitglied Genc Pollo erklärte, dass die Demokraten bei der Lösung mit Sicherheit nicht auf die Unterstützung der Regierung oder Gerichte hoffen könnten. Denn die Sozialisten hätten erkannt, dass der Streit der Demokraten ihnen dienlich ist und am besten noch lange andauern könnte. Denn eine gespaltene PD ist ganz klar in ihrer Handlungsfähigkeit und in ihrem Einfluss eingeschränkt. </p>



<p><strong>Szenario Versöhnung:</strong> Am besten, einfachsten, vernünftigsten und schnellsten wäre eine Versöhnung. Eine neue Parteifürhung ohne Berisha und Basha könnte die Demokraten zur alten Stärke zurückführen. Neue Köpfe könnten der Partei sogar neuen Aufschwung geben. Kompromisse sind aber nicht die Stärke der Demokraten, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Keiner will als Verlierer das Feld verlassen. Somit ist dieses Szenario zumindest auf die Schnelle wenig wahrscheinlich. Vielleicht wird es in ein paar Monaten einigen Politikern aus europäischen Volksparteien (Italien, Deutschland) gelingen, einen Kompromiss zu vermitteln. Aber in der Zwischenzeit steht viel auf dem Spiel: In fünf bis sechs Wochen wird es in einem halben Dutzend Städten – darunter einige PD-Hochburgen – zu Nachwahlen des Bürgermeisters kommen.</p>



<p><strong>Szenario Abspaltung:</strong> Abspaltungen von den Demokraten gab es in der Vergangenheit schon viele –&nbsp;insbesondere in den Anfangsjahren. Viele dürften im Zusammenhang mit der Kompromisslosigkeit von Berisha gestanden haben. Mit der Gründung einer »Neuen Demokratischen Partei« könnte Berisha schnell an Handlungsspielraum und politischem Einfluss gewinnen. Andererseits ist es wenig wahrscheinlich, dass Berisha sein Kind »Demokratische Partei«&nbsp;aufgibt. Hier geht es nicht einfach nur um einen Namen und eine austauschbare Organisation. Die »Demokratische Partei« ist das Symbol der politischen Wende in Albanien. Wenn Berisha die PD aufgeben würde, würde er auch den Gründungsmythos verlieren und damit viel von seinem politischen Wert. Man müsste Anhänger zum Parteiwechsel bewegen und eine neue Parteiideologie erfinden, die bis jetzt vor allem von der anti-kommunistischen Studentenbewegung der Wendejahre zehrte. Langfristig würden zudem beide Parteien leiden: Ob die neue Partei auch über den Tod des heute 77-jährigen Berisha hinaus eine Zukunft haben könnte, ist sehr ungewiss. Und die verbliebene Gruppe rund um Basha dürfte es ohne starke Basis auch schwierig haben –&nbsp;zudem stünden wohl weitere Streitigkeiten ins Haus.</p>



<p><strong>Szenarion Abspaltung 2:</strong> Noch unwahrscheinlicher ist, dass sich Lulzim Basha und seine Anhänger abspalten und die PD Sali Berisha überlassen würden. Eine Abspaltung wäre für Lulzim Basha der politische Ruin –&nbsp;er müsste bei Null beginnen, ohne Basis, ohne Support seines Ziehvaters, dafür mit viel Gegenwind.</p>



<p><strong>Szenario Kampf:</strong> Auf absehbare Zeit ist der Kampf der Gruppen Basha und Berisha um die Vorherrschaft in der PD das wahrscheinlichste Szenario. Für eine geraume Zeit wird Albanien wohl mit zwei parallelen Strukturen leben müssen, die beide den Namen, die Wahrheit, das Recht für sich beanspruchen. Vielleicht werden in diesem Streit Gerichte bemüht, was aber wohl erst nach Jahren zu einem letztinstanzlichen Entscheid führen dürfte. Die von den Sozialisten kontrollierten Gremien und beeinflussten Gerichte werden wohl möglichst lange versuchen, die Gruppe Basha zu unterstützen, um die Opposition auf Dauer geschwächt zu wissen. Vielleicht würde nach langer Zeit doch noch irgendwann mal ein Kompromiss gefunden. </p>



<p><strong>Szenario Aufgabe:</strong> Vielleicht werden irgendwann auch Fakten mit Taten geschaffen: Immer mehr Ortsgruppen und Kreisbüros und Delegierte, die der Zentrale in Tirana Schritt für Schritt den Gehorsam verweigern und ihr eigenes Ding machen. Eine isolierte Gruppe Basha kann sich auf Dauer kaum halten – aber ein solcher Prozess kann sich hinziehen. Und keiner wird wohl schnell aufgeben wollen.</p>



<p>Ohne die Unterstützung der breiten Basis muss wohl davon ausgegangen werden, dass Basha langsfristig als Verlierer hervorgehen wird. Er konnte in den letzten Jahren nicht überzeugen als Parteiführer und wird es in Zukunft nur noch schwieriger haben. Im Gegensatz dazu könnte Berisha gestärkt aus dem Konflikt hervorgehen und neue Wähler gewinnen – aber es werden sich nach diesem Streit sicherlich auch Wähler von der PD abwenden. Zudem wird Berisha international isoliert sein, auch wenn er den parteiinternen Kampf gewinnen sollte.</p>



<p>Egal ob offiziell gespalten oder de-facto gespalten: Die parteiinternen Probleme sind nicht gut für die Demokratie in Albanien. Die PD könnte in diesem Streit zugrunde gehen und sich schon bald in der Bedeutungslosigkeit verlieren –&nbsp;wie so viele andere Kleinparteien im Land. Der Scherbenhaufen wächst von Tag zu Tag – der Mehrfrontenkrieg fordert seinen Tribut. Dabei bräuchte Albanien eine starke Opposition, die der Regierungspartei Grenzen aufzeigen und Wähler anziehen kann.</p>



<p>Im besten Fall würde ein Neustart bei den Demokraten zu einem Kulturwandel in der albanischen Politik führen mit Parteien, die nicht nur mit wirtschaftlichen Vorteilen Wähler anziehen können, sondern sich über inhaltliche Programme deffinieren. Der Weg dorthin dürfte aber lange und schmerzhaft sein. Im schlechtesten Fall wandelt sich Albanien wieder zu einem Einparteienstaat, in dem wie in Russland ein paar reiche Olligarchen das Sagen haben – das Gegenteil von dem, was die Amerikaner erreichen wollten.</p>



<p class="has-text-align-right"><em>Lars Haefner</em></p>



<div style="height:80px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



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		<title>1 Jahr Corona in Albanien – Wahlkampf hat Vorrang</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 07 Mar 2021 19:05:32 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus Albanien]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Seit dem 8. März 2020 haben sich in Albanien über 112&#8217;000 Personen mit Corona angesteckt und Tausende sind gestorben. In Hinblick auf die Wahlen Ende April hat die Bekämpfung der Pandemie aber nicht höchste Priorität. Genau vor einem Jahr hatte Corona auch Albanien erreicht. Die ersten Fälle waren aus Italien eingeschleppt worden. Eine Woche später [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2021/03/1-jahr-corona-in-albanien-wahlkampf-hat-vorrang/">1 Jahr Corona in Albanien – Wahlkampf hat Vorrang</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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<h4 class="wp-block-heading">Seit dem 8. März 2020 haben sich in Albanien über 112&#8217;000 Personen mit Corona angesteckt und Tausende sind gestorben. In Hinblick auf die Wahlen Ende April  hat die Bekämpfung der Pandemie aber nicht höchste Priorität.</h4>



<span id="more-1393"></span>



<p>Genau vor einem Jahr hatte Corona auch Albanien erreicht. Die ersten Fälle waren aus Italien eingeschleppt worden. Eine Woche später war Albanien schon im Lockdown: Alles zu! Während Wochen durfte ohne dringenden Grund niemand mehr aus dem Haus.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/tirana-corona-2020-boulevard-menschenleer.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="1500" height="844" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/tirana-corona-2020-boulevard-menschenleer-edited.jpg" alt="COVID-19 in Albanien: Ausgangssperre" class="wp-image-1396" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/tirana-corona-2020-boulevard-menschenleer-edited.jpg 1500w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/tirana-corona-2020-boulevard-menschenleer-edited-300x169.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/tirana-corona-2020-boulevard-menschenleer-edited-1024x576.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/tirana-corona-2020-boulevard-menschenleer-edited-768x432.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/tirana-corona-2020-boulevard-menschenleer-edited-600x338.jpg 600w" sizes="(max-width: 1500px) 100vw, 1500px" /></a><figcaption>Wie im März 2020 herrscht auch heute nachts wieder eine Ausgangssperre</figcaption></figure>



<p>Die rigorosen Massnahmen haben geholfen, die Zahlen tief zu halten. Das Gesundheitssystem konnte vor einem Kollaps bewahrt werden. Die Regierung hat seither viel in den Ausbau der Spitäler investiert, so dass die vielen Corona-Patienten im Spätherbst und aktuell doch einigermassen ordentlich betreut werden können.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Lockerer Umgang brachte hohe Fallzahlen</h2>



<p>Mit dem Ende der ersten Welle kamen schnell auch Lockerungen. Im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern hat Albanien nie Einreisebeschränkungen erlassen. Auch der Umgang der Albaner mit der drohenden Gefahr ist recht locker: Masken werden trotz Pflicht nur wenig getragen, Abstand kaum eingehalten. </p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/corona-frau-mit-maske-vlora-scaled.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="503" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/corona-frau-mit-maske-vlora-1024x503.jpg" alt="Maskenpflicht in Albanien wegen Corona" class="wp-image-1400" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/corona-frau-mit-maske-vlora-1024x503.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/corona-frau-mit-maske-vlora-300x147.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/corona-frau-mit-maske-vlora-768x377.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/corona-frau-mit-maske-vlora-600x295.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/corona-frau-mit-maske-vlora-1536x754.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/corona-frau-mit-maske-vlora-2048x1006.jpg 2048w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Frau mit Maske in Vlora im Sommer 2020</figcaption></figure>



<p>Entsprechend schnell sind die Zahlen gestiegen: Im Sommer 2020 gab es immer mehr Fälle, weil auch mehr getestet wurde. Im Herbst kam es aber zu einem starken Anstieg. Nach einer kurzen Erholung um den Jahreswechsel – auch dank verstärkter Massnahmen – schnellten die Fallzahlen in diesem Jahr nochmals stark hoch. Erst in den letzten Tagen gehen die Neuansteckungen langsam wieder zurück.</p>



<p>Eine wirkliche Entspannung, eine nachhaltige Verbesserung gab es aber nie. Die Tendenz ist bei allen Werten langfristig überall negativ. Das Gesundheitswesen gelangte wiederholt an Grenzen. Es wurden zwar Regeln für die Verhinderung der Ausbreitung von Corona erlassen, die aber kaum durchgesetzt werden.</p>



<p>Und aktuell zählt Südalbanien nach Tschechien, Estland, Montenegro und einigen Regionen in Ungarn und Moldawien zu den Corona-Hotspots in Europa.</p>



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</div>



<h2 class="wp-block-heading">Viele inoffizielle Corona-Tote</h2>



<p>Leider erreichen auch die Todeszahlen in diesem Jahr wieder Maximalwerte. Allein im Februar sind 416 Personen offiziell an COVID-19 gestorben – so viele wie in den ersten sieben Monaten der Pandemie.</p>



<p>Viele Tote werden aber von der Statistik gar nie erfasst. Im Jahr 2020 sind offiziell fast 1200 Personen an COVID-19 gestorben. Die Übebrsterblichkeit lag 2020 aber bei rund 5500 Personen, wie aktuelle Zahlen vom statistischen Amt INSTAT zeigen – das heisst, dass nur einer von fünf Corona-Toten als solcher in die Statistik einging.</p>



<p>Auch sonst versuchten die Albaner oft, die offiziellen Wege zu umgehen. Anstatt die Kranken in die Krankenhäuser zu bringen – für viele noch immer ein Ort zum Sterben –, werden sie zu Hause gepflegt. Dabei werden Krankenpfleger engagiert, die fürs Gelegentliche vorbeischauen Unsummen kassieren – eine ärztliche Behandlung erfolgt in der Regel nicht. </p>



<h2 class="wp-block-heading">Hoffnung in die Impfung</h2>



<p>Ein Ausweg aus der Krise soll natürlich die Impfung bringen. Im Januar begannen erste Impfungen auch in Albanien. Aber nur sehr zögerlich: Noch viel mehr als überall sonst ist Impfstoff auf dem Balkan Mangelware. In einer ersten Phase wurde das Gesundheitspersonal geimpft. Jetzt sind allmählich die Alten dran – vor allem über 80-jährige Heimbewohner.</p>



<p>Bis jetzt wurden aber erst 20&#8217;000 Impfdosen verabreicht. Auf 100 Personen sind somit erst 0,7 Impfdosen zum Einsatz gekommen. Im internationalen Vergleich hinkt Albanien weit hinterher.</p>



<p>Trotzdem rühmt sich die Regierung ihrer Erfolge bei der Beschaffung von Impfstoffen. Fast jede einzelne Impfung wird gross gefeiert – so zumindest der Eindruck. Denn es stehen Wahlen an, und die Sozialisten müssen beweisen, welche Erfolge sie dem Land gebracht haben.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Enger Wahlausgang erwartet</h2>



<p>Ende April wird in Albanien ein neuses Parlament gewählt. Es ist Wahlkampf, und es könnte knapper werden als erwartet. Die Opposition nimmt nach vier Jahren Boykott wieder am politischen Leben teil und rechnet sich Chance aus, bei den Wahlen gut abzuschneiden. Nach aktuellen Umfragen ist nicht einmal ein Regierungswechsel ausgeschlossen. </p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/jo-politik-albanien-protest.jpg"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="587" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/jo-politik-albanien-protest-1024x587.jpg" alt="Proteste gegen Politik in Albanien" class="wp-image-1403" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/jo-politik-albanien-protest-1024x587.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/jo-politik-albanien-protest-300x172.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/jo-politik-albanien-protest-768x440.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/jo-politik-albanien-protest-600x344.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/jo-politik-albanien-protest-1536x881.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2021/03/jo-politik-albanien-protest.jpg 2000w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Studentenunruhen vor zwei Jahren haben die Regierung stark unter Druck gesetzt.</figcaption></figure>



<p>Viele Albaner sind resigniert – haben sich mehr Entwicklung und Wohlstand erhofft. Zwar wurde in den letzten Jahren viel ins Land inivestiert, aber vieles braucht Zeit, viele Wahlversprechen wurden nicht gehalten und Korruption ist noch immer ein allgegenwärtiges Thema. Enttäuscht von den Entwicklungen in den vergangenen Jahren haben sie sich viele Albaner von der Politik abgewandt. Bei einer vorausschtlich geringen Wahlbbeteiligung wird entscheidend sein, welcher Partei es gelingen wird, ihre Wählerschaft und auch einige Unentschlossene zur Urne zu bewegen.</p>



<p>Sehr viele kleine Parteien, die LSI und die Demokraten haben sich zu einer Koalition zusammengeschlossen. Es scheint, dass (fast) alle vereint gegen die Sozialisten kämpfen wollen. Die Herabsetzung der Wahlhürde auf 1 % könnte mehrere Kleinstparteien ins Parlament spülen. Die Regierungsbildung könnte dann kniffelig werden. Ein enger Wahlausgang könnte auch das Regieren für den Sieger schwierig machen. Aber zumindest nimmt die politische Blockade wohl endlich ein Ende. Heftige politische Auseinandersetzungen dürften jedoch auch in Zukunft das politische Klima des Landes bestimmen.</p>



<p>Die Sozialisten werden alles daran legen, die Wahlen zu gewinnen. Für die nächsten Wochen ist deshalb noch manche Eröffnung von Krankenhäusern, anderen Infrrastrukturprojekten und Strassen zu erwarten. Edi Rama wird so versuchen, Wählerstimmen zu kriegen. Darunter ist auch die Rruga e Arbërit, die direkte Verbindung von Tirana durch die Berge nach Osten nach Dibra. Zwar ist der Tunnel am Muriza-Pass noch lange nicht vollendet – aber dank Umfahrungsstrasse wird es auch hier was zu feiern geben: Mehrere grosse Brücken und kleinere Tunnels sind fast fertig. </p>



<p>Andererseits wird Edi Rama angesichts der anstehenden Wahlen davon absehen, die Corona-Massnahmen zu verschärfen. Es gilt zu vermeiden, den Unmut der Bevölkerung zu stärken. Dies ist aber ein schmaler Seiltanz, soll ja doch die Ausbreitung der Pandemie und das Auftauchen von Meldungen über überlastete Krankenhäuser vermieden werden.  </p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2021/03/1-jahr-corona-in-albanien-wahlkampf-hat-vorrang/">1 Jahr Corona in Albanien – Wahlkampf hat Vorrang</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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		<title>Corona: Albanien in der zweiten Welle</title>
		<link>https://www.albanien.ch/bb/2020/07/corona-albanien-in-der-zweiten-welle/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 16 Jul 2020 19:44:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus Albanien]]></category>
		<category><![CDATA[Corona-Virus]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Tourismus]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Rasant steigend Fallzahlen und das 100. Todesopfer: Auch Albanien tut sicht schwer, die COVID-19-Pandemie in Griff zu kriegen. Ob es die neue Maskenpflicht bringt?</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/07/corona-albanien-in-der-zweiten-welle/">Corona: Albanien in der zweiten Welle</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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<h4 class="wp-block-heading">Rasant steigend Fallzahlen und das 100. Todesopfer: Auch Albanien tut sicht schwer, die COVID-19-Pandemie in Griff zu kriegen. Ob es die neue Maskenpflicht bringt?</h4>



<span id="more-1322"></span>



<p>Zuerst schien es, als hätte die Corona-Pandemie Albanien nur am Rande tangiert. Früh hatte die Regierung <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/03/corona-virus-legt-albanien-still/">strikte Massnahmen</a> ergriffen, so dass das Virus sich nur langsam ausbreitete. Das Ausgangsverbot und die Reiseeinschränkungen führten dazu, dass im Land bis Ende Mai nur 1137 Corona-Fälle und 33 Todesopfer zu beklagen waren.</p>



<p>Die Massnahmen trafen das Land aber wirtschaftlich hart. Besonders die vielen Albaner, die von der Hand in den Mund leben, litten schwer. Vielerorts waren die bescheidenen Einkommensmöglichkeiten weggefallen. Dazu kam noch etwas <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/05/ramas-kampf-gegen-theater-und-viren/">innenpolitischer Schlamassel</a>, so dass die Regierung hoffte, mit Lockerungen nicht nur die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, sondern generell wieder mehr Gunst der Bevölkerung zu erlangen. </p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/corona-gesundheitsminsiterium-kontrolle-bars-tirana/"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="694" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Kontrolle-Bars-Tirana-1024x694.jpg" alt="Polizei in Albanien bei der Kontorlle von Corona-Massnahmen" class="wp-image-1332" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Kontrolle-Bars-Tirana-1024x694.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Kontrolle-Bars-Tirana-300x203.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Kontrolle-Bars-Tirana-768x521.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Kontrolle-Bars-Tirana-600x407.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Kontrolle-Bars-Tirana.jpg 1083w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Corona-Kontrolle in Bars in Tirana</figcaption></figure>



<div style="height:20px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Rasanter Ausstieg aus dem Lockdown</h3>



<p>So erfolgte der Ausstieg aus dem Lockdown in grossen Schritten: Schnell wurden Ende Mai viele Verbote gestrichen und die Bewegungsfreiheit wiederhergestellt.</p>



<p>Dieser Prozess verlief wohl etwas gar schnell: Während man sich in anderen Ländern schrittweise wieder an eine neue Normalität herantastete, kam in Albanien ein rascher Wechsel von Ausgangsverbot zu fast vollständiger Wiederherstellung des Normalzustands. Zeit für einen Lernprozess fehlte genauso wie begleitende Massnahmen, die daran erinnern, dass die neue Normalität sich eben doch von der alten Realität unterscheidet.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Die Zweite Welle</h3>



<p>Seit Mitte Juni steigen die Fallzahlen in Albanien rasant – deutlich schneller als in der Zeit von März bis Mai. Im Verlaufe der aktuellen Woche wird wohl noch der 4000. Fall registriert. Und erst vor wenigen Tagen wurde das 100. Todesopfer verzeichnet. Die Zweite Welle ist in Albanien einiges wuchtiger als die erste.</p>



<p>Im Vergleich zu den Nachbarländern im Norden und Osten sind die albanischen Zahlen zwar noch verhältnismässig gut (Fälle pro 100&#8217;000 Einwohner: Albanien: 69, Kosova: 83, Bosnien: 99, Rumänien: 124, Serbien: 185, Türkei: 226, Nordmazedonien: 246, Montenegro: 362 – auf dem Balkan sind nur Griechenland mit 30, Bulgarien, Kroatien und Ungarn besser dran). Die Entwicklung ist aber doch besorgniserregend: Zwei Drittel der Todesfälle entfallen auf den Zeitraum Juni-Juli, zwei Drittel der Infektionen auf den Zeitraum seit 8. Juni. Und die Zahl der täglichen Neuinfektionen steigt weiterhin an. Immer wieder gibt es neue Rekorde von Neuinfektionen pro Tag. Erstmals liegen jetzt über 100 Corona-Patienten in den Krankenhäusern des Landes.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/?attachment_id=1334"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="504" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Faelle-Albanien-2020-Jul-16-1024x504.png" alt="Corona-Fälle in Albanien am 16. Juli 2020 – grün: genesene Personen, rot: erkrankte Personen, schwarz: Todesfälle" class="wp-image-1334" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Faelle-Albanien-2020-Jul-16-1024x504.png 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Faelle-Albanien-2020-Jul-16-300x148.png 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Faelle-Albanien-2020-Jul-16-768x378.png 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Faelle-Albanien-2020-Jul-16-600x295.png 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Faelle-Albanien-2020-Jul-16.png 1464w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Steigende Fallzahlen seit Monaten</figcaption></figure>



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</div>



<div style="height:30px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Endlich Gegensteuer</h3>



<p>Lange hatte man den Eindruck, dass die Regierung nicht ernsthaft gegen die steigenden Corona-Zahlen vorgegangen ist. Den Ministerpräsidenten hat man noch nie mit Maske gesehen und die Kommunikationen der Regierung beschränkten sich meist auf den täglichen langweiligen Vortrag der Presseerklärung des Gesundheitsministeriums. Während andere Länder des Westbalkans mit den steigenden Fallzahlen schnell wieder die Einreise erschwerten, wurden in Albanien immer noch ankommende Touristen aus Weissrusland und der Ukrainie gefeiert. </p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/corona-gesundheitsminsiterium-pool-gesperrt-1/"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="694" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Pool-gesperrt-1-1024x694.jpg" alt="Corona-Massnahmen in Albanien: gesperrter Pool" class="wp-image-1329" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Pool-gesperrt-1-1024x694.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Pool-gesperrt-1-300x203.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Pool-gesperrt-1-768x521.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Pool-gesperrt-1-600x407.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/07/Corona-Gesundheitsminsiterium-Pool-gesperrt-1.jpg 1083w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a><figcaption>Corona-Massnahmen: gesperrter Pool</figcaption></figure>



<div style="height:20px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p>In Tirana schien niemand die Zweite Welle richtig ernstzunehmen. Es fehlte auch an Vorbildern, die im Kampf gegen den Virus vorangingen. Dafür zeigt der serbische Ministerpräsident Vučić deutlich, wie schnell man den Volkszorn erregen kann. Die Menschen auf dem Balkan reagieren immer empfindlicher gegenüber den mitunter willkürlichen und auch von Eigeninteressen gesteuerten Corona-Massnahmen ihrer autoritären Regierungen.</p>



<p>Nach all dem Zögern kam dann die Ankündigung diese Woche, dass ab sofort in allen geschlossenen Räumen eine Maske getragen werden muss, recht überraschend. Es ist damit zu rechnen, dass in den Medien in den nächsten Tagen wiederholt Bilder gezeigt werden, wie Personen mit 2000 Lek gebüsst werden, weil sie sich nicht an die Massnahmen halten.</p>



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</div>



<p>Ob die neue Indoor-Maskenpflicht und die anderen Massnahmen ausreichen, um das Virus einzudämmen, wird die Zukunft zeigen. Sie sind reichlich spät gekommen, vielleicht zu spät. Viel wird von der Durchsetzung abhängen – und vom Willen der Albaner, die Massnahmen mitzutragen.</p>



<p class="has-text-align-right"><em>Lars Haefner</em></p>



<div style="height:50px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<figure class="wp-block-embed-wordpress wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-news-by-newsletter-albanien"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="Ct3C0qaCD8"><a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/06/albaniens-holpriger-weg-aus-der-coronakrise/">Albaniens holpriger Weg aus der Coronakrise</a></blockquote><iframe class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted" title="&#8222;Albaniens holpriger Weg aus der Coronakrise&#8220; &#8212; News by newsletter Albanien" src="https://www.albanien.ch/bb/2020/06/albaniens-holpriger-weg-aus-der-coronakrise/embed/#?secret=Ct3C0qaCD8" data-secret="Ct3C0qaCD8" width="600" height="338" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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		<title>Albaniens holpriger Weg aus der Coronakrise</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 05 Jun 2020 20:04:26 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus Albanien]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Corona-Virus]]></category>
		<category><![CDATA[Edi Rama]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Seit dem 1. Juni sind die Corona-Verbote in Albanien mehrheitlich aufgehoben. Das Land ist aber deutlich besser durch die Coronazeit gekommen, als aus der Krise raus. In den letzten Wochen werden neue Fallzahlen wie zu Hochzeiten im März und April vermeldet.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/06/albaniens-holpriger-weg-aus-der-coronakrise/">Albaniens holpriger Weg aus der Coronakrise</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<h4 class="wp-block-heading">Seit dem 1. Juni sind die Corona-Verbote in Albanien mehrheitlich aufgehoben. Das Land ist aber deutlich besser durch die Coronazeit gekommen, als aus der Krise raus. In den letzten Wochen werden neue Fallzahlen wie zu Hochzeiten im März und April vermeldet.</h4>



<span id="more-1302"></span>



<p>Nach den <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/03/corona-virus-in-albanien-erste-faelle/">ersten COVID-19-Erkrankungen</a> am 9. März hat Albanien schnell reagiert. Das öffentliche Leben wurde heruntergefahren, das Land stillgelegt, zuerst in Tirana und Durrës, dann auch in den übrigen Regionen. Es wurden <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/03/corona-virus-legt-albanien-still/">strenge Lockdown-Massnahmen</a> durchgesetzt – viele Albaner konnten wochenlang kaum das Haus verlassen.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Corona-Ausbreitung in Grenzen gehalten</h3>



<p>Die Albaner haben sich einigermassen an die Verbote gehalten. Man hatte die schlimmen Bilder aus Italien vor Augen und weiss, wie schlecht es um das albanische Gesundheittssystem steht. Starke Polizeipräsenz und sogar der Einsatz von Militär taten das Übrige dazu.</p>



<p>So konnte die Ausbreitung des Coronavirus im internationalen Vergleich gut in Grenzen gehalten werden. Bis heute hat Albanien nur knapp über 1200 Fälle zu verzeichnen (eine Inzidenz, die weit unter derjenigen in westeuropäischen Ländern liegt). Erfreulich ist auch die geringe Zahl von Todesopfern: Bis heute sind nur 33 Personen am COVID-19-Virus in Albanien verstorben.</p>



<p>Dank der strengen Ausgangssperren verzeichneten einige Bereiche im Land – der ganze Süden und einige Bergregionen – bis heute keinen einzigen Corona-Fall. In diesen »grünen Zonen« wurden die Massnahmen schon früher gelockert.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Voreilig aus der Krise?</h3>



<p>Wie andere Länder strebte auch Albanien Ende Mai einen raschen Ausstieg aus dem Lockdown an. Die strikten Verbote und Massnahmen hatten einen starken Einfluss auf die schon schwache Wirtschaft des Landes. Natürlich hat dies auch für viele Albaner schlimme ökonomische Folgen – gereade für die Ärmsten, die oft nicht in reguläre Arbeitsprozesse integriert sind.</p>



<p>Mitte Mai sah es auch so aus, als hätte Albanien die Pandemie hinter sich. Es gab nur noch wenige Neuinfektionen.</p>



<p>Aber seitdem das Ende in Sicht zu sein scheint, schnellen die Ansteckungszahlen wieder in die Höhe. Seit zwei Wochen nehmen die Zahlen der Coronakranken täglich wieder zu. Einzelne Fälle werden in Regionen verzeichnet, die schon länger wieder Corona-frei waren oder noch gar keine Fälle verzeichnet hatten. In Tirana fallen ein Viertel der positiven COVID-19-Tests auf die letzten zehn Tage. Viele Neuinfiszierte arbeiten im Gesundheitswesen.</p>



<p>Die Fälle sind noch immer überschaubar. Aber die Entwicklung geht seit zwei Wochen in die falsche Richtung.</p>



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<div class="wp-block-button buttonmidsize"><a class="wp-block-button__link has-background" style="background:linear-gradient(135deg,rgb(214,83,83) 0%,rgb(254,45,45) 37%,rgb(173,4,7) 100%);border-radius:4px" target="_blank" rel="https://albanien.ch/albanien_info/covid-19-cases-in-albania-corona-virus/ noopener noreferrer">Alle Zahlen zum Corona-Virus in Albanien</a></div>
</div>



<div style="height:25px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h3 class="wp-block-heading">Corona-Müdigkeit und schwindendes Vertrauen in die Regierung</h3>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/leeturtle-police-perimeter-facilitating-the-demolishing-of-the-national-theater-of-albania/"><img decoding="async" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/06/Leeturtle-Police-perimeter-facilitating-the-demolishing-of-the-National-Theater-of-Albania.jpg" alt="Polizei im Zentrum Tiranas während des Abbruchs des Nationaltheaters" class="wp-image-1304"/></a><figcaption>Polizei im Zentrum Tiranas während des Abbruchs des Nationaltheaters</figcaption></figure>



<p>Lange sah es aus, als hätte die albanische Regierung im Kampf gegen Corona vieles richtig gemacht. Kontaktverbote und Distanzregeln sind in der albanischen Gesellschaft noch viel untypischer und unhöflicher als anderswo, die Raumverhältnisse sind oft sehr beengt. Unter diesen Umständen waren strikte Quarantänemassnahmen zu vertreten. Die albanischen Krankenhäuser hätten einen Ansturm an Kranken nicht bewältigen können (zwischenzeitlich sieht es auch in diesem Bereich schon deutlich besser aus).</p>



<p>Seitdem das Ende in Sicht zu sein scheint, haben viele jegliche Vorsicht in den Wind geschlagen. Der Verdruss der Bevölkerung nach dem wochenlangen Eingesperttsein ist verständlich. Aber vermutlich gibt es noch andere Gründe für die Neuansteckungen.</p>



<p>Denn im Mai hat die Regierung auch viel Goodwill verspielt. Viele Albaner sahen sich je länger je mehr als ferngesteuerte Marionetten ihres Ministerpräsidenten, der via Facebook aus seiner Villa über Tirana verlautbarte, wer sich wann bewegen darf. Zudem begann die Regierung, sich vermehrt um alltägliche Politikgeschäfte zu kümmern. Die Gunst der Ausgangssperre nutzend, wurde in Tirana in einer Nacht-und-Nebel-Aktion das <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/05/ramas-kampf-gegen-theater-und-viren/">Nationaltheater abgerissen</a>.</p>



<p>Die Signale an die Bevölkerung waren deutlich: Wenn sich die Mächtigen wieder um ihre Geschäfte und Profite kümmern, weshalb soll sich dann die Bevölkerung noch wie in einer Ausnahmesituation verhalten?</p>



<p>Der wachsenden Kritik entgegenete Edi Rama mit Zückerchen: Verbote wurden gelockert, das Ende von Ausgangssperren, geschlossenen Cafés und geschlossenen Grenzen wurde angekündigt. Sehr vieles ist heute in Albanien wieder erlaubt und offen. Vielleicht war die Lockerung zumindet in Tirana etwas voreilig.</p>



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</div>



<p></p>



<h3 class="wp-block-heading">Grenzen halb geöffnet</h3>



<div class="wp-block-image"><figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/06/albaniens-holpriger-weg-aus-der-coronakrise/durres-welcome-to-albania/"><img decoding="async" loading="lazy" width="300" height="232" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/06/Durres-Welcome-to-Albania-300x232.jpg" alt="" class="wp-image-1313" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/06/Durres-Welcome-to-Albania-300x232.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/06/Durres-Welcome-to-Albania-1024x793.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/06/Durres-Welcome-to-Albania-768x595.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/06/Durres-Welcome-to-Albania-600x465.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/06/Durres-Welcome-to-Albania.jpg 1434w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a></figure></div>



<p>Seit anfangs Woche lässt Albanien wieder Ausländer einreisen. Niemand muss mehr in die vierzehntägige Quarantäne. Der Grenzverkehr ist aber nach wie vor bescheiden: Der Fähr- und Flugverkehr für Privatpersonen ist immer noch eingestellt. In Kosova herrscht nach wie vor ein striktes Einreiseregime (Quarantäne, falls kein negativer Corona-Test vorgelegt werrden kann), Nordmazedonien verhängt nach stark gestiegenen Fallzahlen wieder Ausgangssperren und Griechenland hält seine Grenze auch noch geschlossen.</p>



<p>Nur über Montenegro ist aktuell theoretisch auch für Westeuropäer wieder eine Einreise nach Albanien möglich. Österreich, Kroatien und Montenegro lassen wie Albanien Touristen wieder ein- respektive durchreisen. Der Weg ist aber weit, an gewissen Bedingungen und Auflagen gebunden und der Rückweg kann jederzeit wieder unterbrochen werden.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Corona ist nicht vorbei</h3>



<p>Auch wenn sich alle nach Normalität sehnen. Der Virus ist noch nicht besiegt. Es ist zu hoffen, dass die offenen Grenzen nicht wieder die Krankheit in ganz Europa verstreuen. Es ist zu hoffen, dass die einzelnen Virenherde in Albanien sich schnell eindämmen lassen.</p>



<p>Alltag und Normalität bedeuten für Mittelmeerländer auch Tourismus. Der Weg muss gegangen werden. Aber auch deutliche Signale, dass nicht alles ist wie früher, sind wichtig.</p>



<p class="has-text-align-right"><em>(Lars Haefner)</em></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/06/albaniens-holpriger-weg-aus-der-coronakrise/">Albaniens holpriger Weg aus der Coronakrise</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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		<title>Ramas Kampf gegen Theater und Viren</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Admin albanien.ch]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 17 May 2020 18:30:40 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Corona-Virus]]></category>
		<category><![CDATA[Denkmalschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Edi Rama]]></category>
		<category><![CDATA[Immobilien]]></category>
		<category><![CDATA[Korruption]]></category>
		<category><![CDATA[Theater]]></category>
		<category><![CDATA[Tirana]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Proteste in Tirana, nachdem die albanisch Regierung in einer Nacht-und-Nebel-Aktion das Nationaltheater abreissen liess. Theater und Viren haben eigentlich nicht viel gemeinsam. Anders in Albanien, wo das eine der Machtpolitik des Ministerpräsidenten dient, um das andere aus der Welt zu schaffen. Widerstand gegen Bauprojekt Schon lange plante die albanische Regierung, das Nationaltheater im Herzen Tiranas [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/05/ramas-kampf-gegen-theater-und-viren/">Ramas Kampf gegen Theater und Viren</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.albanien.ch/bb">News by newsletter Albanien</a>.</p>
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<h4 class="wp-block-heading">Proteste in Tirana, nachdem die albanisch Regierung in einer Nacht-und-Nebel-Aktion das Nationaltheater abreissen liess.</h4>



<span id="more-1266"></span>



<p>Theater und Viren haben eigentlich nicht viel gemeinsam. Anders in Albanien, wo das eine der Machtpolitik des Ministerpräsidenten dient, um das andere aus der Welt zu schaffen.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Widerstand gegen Bauprojekt</h3>



<div class="wp-block-image"><figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/?attachment_id=1269"><img decoding="async" loading="lazy" width="300" height="199" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2016-300x199.jpg" alt="" class="wp-image-1269" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2016-300x199.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2016-1024x680.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2016-768x510.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2016-600x399.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2016-1536x1021.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2016.jpg 2000w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption>Abgerissen: Nationaltheater in Tirana – linker Flügel</figcaption></figure></div>



<p>Schon lange plante die albanische Regierung, das Nationaltheater im Herzen Tiranas abzureissen und durch einen Neubau zu ersetzen. Für Ministerpräsident und Künstler Edi Rama stellt dies Fortschritt dar. Ein neues Theater sollte von privaten Investoren gebaut werden, die dafür das attraktive Grundstück an zentraler Lage auch anderweitig nutzen können.</p>



<p>Andere sahen darin die Zerstörung eines wertvollen Kulturgutes. Der Bau aus den Jahren 1938/39 war ein wichtiger Zeuge der italienischen Architektur der Ära. Im Gegensatz zu den neoklassizistischen Gebäude der Umgebung wurde hier erstmals modern gebaut. Im Theater – auch wenn in der zweiten Reihe stehend – sahen sie auch einen wichtigen Bestandteil des gestalterischen Gesamtkonzepts der Innentadt von Tirana.</p>



<p>Das Bauprojekt von Rama ist aber auch Symbol für die Entwicklung in Tirana, wo laufend historische Häuser Neubauten weichen müssen. Oft profitieren dabei korrupte Beamte, oder Politiker erweisen Freunden und Unterstützern Gefälligkeiten.</p>



<p>In diesem Fall war der Widerstand aber heftiger. Es hatte sich eine breite Front aus Kunstschaffenden, Kunsthistorikern und oppositionellen Politikern gebildet, die sich dem Abriss widersetzten und internationale Unterstützer hatten. Proteste fanden vor dem Theater statt, und drinnen besetzten weitere Personen das Gebäude.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Abriss mittten in der Nacht – Proteste am Tag</h3>



<div class="wp-block-image"><figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/05/ramas-kampf-gegen-theater-und-viren/nationaltheater-tirana-zeichnung-jora/"><img decoding="async" loading="lazy" width="300" height="163" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-Tirana-Zeichnung-Jora-300x163.png" alt="Nationaltheater Tirana Zeichnung ©Jora Kasapi" class="wp-image-1267" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-Tirana-Zeichnung-Jora-300x163.png 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-Tirana-Zeichnung-Jora-1024x557.png 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-Tirana-Zeichnung-Jora-768x417.png 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-Tirana-Zeichnung-Jora-600x326.png 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-Tirana-Zeichnung-Jora-1536x835.png 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-Tirana-Zeichnung-Jora-2048x1113.png 2048w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption>Nach dem Abriss bleiben vom Nationaltheater nur noch Trümmer, Fotos und Zeichnungen (Zeichnung: Jora Kasapi)</figcaption></figure></div>



<p>Mitten in der Nacht auf heute Sonntag rückten die Bagger an und rissen das Theater ab. Die Regierung nutzte für ihre Aktion die Ausgangssperre wegen des Coronavirus, der seit Wochen das Leben in Albanien lahmlegt.</p>



<p>Um die Verantwortung von sich zu schieben, hatte Edi Ramas Regierung vor Kurzem das »nationale« Theater an die Stadt Tirana übertragen. Diese hatte in einer Videokonferenz, für die das Bauprojekt nicht traktandiert war, den Abriss beschlossen – der in die Jahre gekommene Bau sei nicht mehr zu retten. Unter fester Strapazierung demokratischer Spielregeln wurden Fakten geschaffen, die nicht rückgängig gemacht werden können.</p>



<p>Was neben den Gebäuden in dieser Nacht sonst noch zerstört worden ist, ist unklar. Unter den Trümmern begraben sind wohl auch Jahrzehnte albanischer Theatergeschichte: Kulissen, Kostüme, Dokumente und andere historische Objkete. Die Abrissarbeiten hatten begonnen, unmittelbar nachdem in der Nacht die Polizei das Gebäude gestürm und die zum Schutz im Theater verbliebenen Personen abgeführt hatte.</p>



<p>Auf Tiranas Strassen kam es heute Mittag zu Protesten. Kunstschaffende und Oppositionelle machten ihrem Wut auf die Regierung Luft. Die Polizei ging vehement gegen die Demonstranten vor. </p>



<p>Der albanische Präsident Ilir Meta beurteilte den Abriss als widerrechtlich.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Entsetzen im Ausland</h3>



<div class="wp-block-image"><figure class="alignright size-medium"><a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/05/ramas-kampf-gegen-theater-und-viren/nationaltheater-2017/"><img decoding="async" loading="lazy" width="300" height="199" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2017-300x199.jpg" alt="" class="wp-image-1270" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2017-300x199.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2017-1024x680.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2017-768x510.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2017-600x399.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2017-1536x1021.jpg 1536w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/05/Nationaltheater-2017.jpg 2000w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption>Im Südflügel des Nationaltheaters befand sich eine Experimentalbühne.</figcaption></figure></div>



<p>Die Vertreter der Europäischen Union in Albanien kritisierten ebenfalls scharf, dass unwiderrufliche Fakten geschaffen wurden, ohne dass die Regierung den Dialog mit der Zivilgesellschaft gesucht hätte.</p>



<p>Die europäische Denkmalschutzorganisation »Europa Nostra« hatte sich ebenfalls stark für den Erhalt des Theaters eingesetzt. </p>



<p>Im Nationaltheater in Prishtina wurden alle geplanten Aufführungen abgesagt: Die Kosovaren erklärten sich solidarisch mit den Kollegen in Tirana.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Ramas Machtpolitik in Krisenzeiten</h3>



<p>Während in der Innenstadt die Demonastranten wüteten, beruhigte Rama das Volk – wie immer über seinen Facebook-Account – mit neuen Lockerungen bei den Corona-Massnahmen.</p>



<p>Albanien hatte während der letzten Monate sehr strikte <a href="https://www.albanien.ch/bb/2020/03/corona-virus-legt-albanien-still/">Verbote zur Eindämmung des Virus</a> erlassen. Dadurch konnte verhindert werden, dass Albanien ähnlich stark vom Coronavirus getroffen wird wie Italien und andere Länder in Westeuropa. Wegen seines sehr schlechten Gesundheitssystems hätte der Balkanstaat eine grosse Welle von Kranken nicht in den Griff kriegen können. Zum Glück blieb es bis heute bei knapp 950 Infiszierten und nur 31 Toten bis heute.</p>



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</div>



<div style="height:20px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<p>Dieses positive Bild wird aber getrübt: Denn einerseits ist nicht klar, ob die von Rama jeweils über Facebook kommunizierten Massnahmen auch eine ausreichende gesetzliche Grundlage haben. Andererseits scheinen Rama und seine Parteigefährten nicht nur im Falle des Nationaltheaters die Sitution zu ihren Gunsten genutzt zu haben.</p>



<p>So sind in den letzten Tagen nicht nur zwei weitere historische Gebäude abgerissen worden. Auch der Fernsehsender Ora News – eine der wenigen verbliebenen regierungskritischen Kanäle – wurde geschlossen, weil anscheinend die Corona-Sicherheitsbestimmungen nicht eingehalten worden sind. Auch eine kritische Website wurden blockiert, weil sie Urheberrecht, das noch nie in Albanien durchgesetzt worden ist, verletzt hätten. Politische Proteste wurden natürlich ebenfalls rabiat aufgelöst – es durfte ja kaum jemand das Haus verlassen.</p>



<p>Der Virus scheint immer öfters zum Vorwand genommen zu werden, um nicht nur gesundheitspolitische, sondern auch machtpolitische Interessen durchzusetzen.</p>



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</div>



<p class="has-text-align-right"><em>(nlA)</em></p>



<div style="height:50px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



<h4 class="wp-block-heading">Stellungnahme des deutschen Botschafters</h4>



<p>(auf »Mehr anzeigen« klicken für deutsche Übersetzung)</p>



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</div><figcaption>»»Stellungnahme des deutschen Botschafters<br>(auf »Weiterlesen« klicken für deutsche Übersetzung)</figcaption></figure>



<p></p>
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		<title>Beitrittsverhand&#173;lungen, aber!</title>
		<link>https://www.albanien.ch/bb/2020/03/beitrittsverhandlungen-aber/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Lars Haefner]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Mar 2020 22:42:54 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Beitrittsverhandlungen]]></category>
		<category><![CDATA[Edi Rama]]></category>
		<category><![CDATA[EU]]></category>
		<category><![CDATA[Justiz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die EU ist bereit für Beitrittsverhandlungen mit Albanien. In Tirana müssen aber zuerst noch ein paar Reformen umgesetzt werden. Eher überraschend kam diese Woche – mitten in der Corona-Krise – das Signal aus Brüssel, man wolle die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Bislang hatte vor allem Frankreich aus innenpolitischen Gründen, aber auch ein paar [&#8230;]</p>
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<h4 class="wp-block-heading">Die EU ist bereit für Beitrittsverhandlungen mit Albanien. In Tirana müssen aber zuerst noch ein paar Reformen umgesetzt werden.</h4>



<span id="more-1246"></span>



<p>Eher überraschend kam diese Woche – mitten in der Corona-Krise – das Signal aus Brüssel, man wolle die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Bislang hatte vor allem Frankreich aus innenpolitischen Gründen, aber auch ein paar andere Länder grosse Vorbehalte gehabt und ihr Veto eingelegt gegen den Beginn der Verhandlungen.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><a href="https://www.albanien.ch/bb/?attachment_id=1247"><img decoding="async" loading="lazy" width="1024" height="546" src="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/03/albanien-eu-fahnen-1024x546.jpg" alt="Fahnen von Albanien und der EU" class="wp-image-1247" srcset="https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/03/albanien-eu-fahnen-1024x546.jpg 1024w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/03/albanien-eu-fahnen-300x160.jpg 300w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/03/albanien-eu-fahnen-768x410.jpg 768w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/03/albanien-eu-fahnen-600x320.jpg 600w, https://www.albanien.ch/bb/wp-content/uploads/2020/03/albanien-eu-fahnen.jpg 1500w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /></a></figure>



<h3 class="wp-block-heading">Politische Krise in Albanien</h3>



<p>Dieser Stillstand war nicht gut für Albanien – es fehlte an Perspektiven, worauf <a href="https://www.albanien.ch/bb/2019/04/aufstand-der-opposition-ernsthafte-krise-oder-politposse/">die albanische Politik ins absolute Chaos stürzte</a>. Die Demokraten boykottieren alles, was sich boykottieren lässt, wodurch den regierenden Sozialisten viel zu viel Freiheiten entstanden. Ministerpräsident Rama hat in den letzten Jahren viel Goodwill verloren. Die Demokraten zeigten sich aber unfähig, davon zu profitieren.</p>



<p>Die Europäische Union hatte im Sommer 2018 schon mal <a href="https://www.albanien.ch/bb/2018/06/eu-beitrittsgespraeche-koennen-beginnen/">grünes Licht gegeben</a> für den Beginn der Verhandlungen.  Bald kam aber aus den Niederlanden, Frankreich und Dänemark Widerstand. Nach der Flüchtlingskrise war die Union vor allem mit sich selber beschäftigt. Eine Erweiterung war den Wählern nur schwer zuverkaufen – vor allem auch, weil sich viel zu viele Albaner dem Flüchtlingstross aus dem Nahen Osten angeschlossen haben und als Asylbewerber oder Illegale manchen westeuropäischen Staat überschwemmten. Die EU war vielmehr beschäftigt, die eigenen Mitglieder zu bändigen und den Brexit zu regeln.</p>



<p>Mit dem EU-Beitritt in weite Ferne gerückt, waren den Mächtigen in Tirana demokratischen Spielregeln immer unwichtiger. Jeder machte was er wollte, weil den zügelnden Ermahnungen der nötige Druck fehlte. Und zudem kamen auch aus Budapest, Sofia, Bukarest und Warschau Signale, dass man es mit rechtstaatlichen Grundprinzipien nicht immer so genau nehmen müsse.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Viele Bedingungen</h3>



<p>Während Nordmazedonien – nach der Namensänderung – bereit ist, um sofort mit den Beitrittsverhandlungen zu beginnen, sehen sich die Albanern noch zahlreichen Vorbedingungen gegegenübergestellt.</p>



<p>Primär muss Albanien Wahlreformen umsetzen wie von der OSZE empfohlen: Mehr Transparenz insbesondere bei der Parteifinanzierung ist gefordert. Auch die <a href="https://www.albanien.ch/bb/2016/07/gesetzesreform-fuer-mehr-rechtstaatlichkeit/">Justizreform</a> muss endlich abgeschlossen werden. Die höchsten Gerichte des Landes sind schon länger nicht mehr entscheidungsfähig.</p>



<p>Weiter werden aktive Massnahmen gegen Korruption und Asylgesuchen von Albanern in Westeuropa sowie mehr Zusammenarbeit bei der Rückführung von Albanern gefordert.</p>



<p>Zudem fordert die EU Anpassungen bei Gesetzen, die in letzter Zeit verabschiedet worden sind. Beim stark kritisierten Mediengesetz und beim Gesetz über die Volkszählung sollen Empfehlungen von internationalen Gremien umgesetzt werden.</p>



<h3 class="wp-block-heading">Schluss mit Politzirkus</h3>



<p>Der Entscheid der EU-Staaten kann nicht als Würdigung der albanischen Politik gewertet werden – im Gegenteil. Es wird ein klares Signal nach Tirana gesendet, dass die vom Volk erwünschte Europapolitik nur umgesetzt werden kann, wenn die Politiker ihre Eigeninteressen hinter politische Lösungen zurückstellen.</p>



<p>Es ist ein Signal an die Demokraten, dass ihre Boykotte im Ausland nicht goutiert werden. Von der Opposition wird erwartet, dass sie an konstruktiven Lösungen mitarbeitet und demokratisch gefällte Entscheide mittrrägt.</p>



<p>Und es ist ein Signal an Rama und die Sozialisten, dass keine halbfertigen Lösungen akzeptiert werden. Brüssel, Berlin und Paris zeigen sich wieder auf dem Westbalkan und nehmen wieder Einfluss auf die Entwicklung – man hat sie schmerzlich vermisst.</p>



<p class="has-text-align-right"><em>(Lars Haefner)</em></p>



<div style="height:60px" aria-hidden="true" class="wp-block-spacer"></div>



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