Theater und Viren haben eigentlich nicht viel gemeinsam. Anders in Albanien, wo das eine der Machtpolitik des Ministerpräsidenten dient, um das andere aus der Welt zu schaffen.

Widerstand gegen Bauprojekt

Schon lange plante die albanische Regierung, das Nationaltheater im Herzen Tiranas abzureissen und durch einen Neubau zu ersetzen. Für Ministerpräsident und Künstler Edi Rama stellt dies Fortschritt dar. Ein neues Theater sollte von privaten Investoren gebaut werden, die dafür das attraktive Grundstück an zentraler Lage auch anderweitig nutzen können.

Andere sahen darin die Zerstörung eines wertvollen Kulturgutes. Der Bau aus den Jahren 1938/39 war ein wichtiger Zeuge der italienischen Architektur der Ära. Im Gegensatz zu den neoklassizistischen Gebäude der Umgebung wurde hier erstmals modern gebaut. Im Theater – auch wenn in der zweiten Reihe stehend – sahen sie auch einen wichtigen Bestandteil des gestalterischen Gesamtkonzepts der Innentadt von Tirana.

Das Bauprojekt von Rama ist aber auch Symbol für die Entwicklung in Tirana, wo laufend historische Häuser Neubauten weichen müssen. Oft profitieren dabei korrupte Beamte, oder Politiker erweisen Freunden und Unterstützern Gefälligkeiten.

In diesem Fall war der Widerstand aber heftiger. Es hatte sich eine breite Front aus Kunstschaffenden, Kunsthistorikern und oppositionellen Politikern gebildet, die sich dem Abriss widersetzten und internationale Unterstützer hatten. Proteste fanden vor dem Theater statt, und drinnen besetzten weitere Personen das Gebäude.

Abriss mittten in der Nacht – Proteste am Tag

Mitten in der Nacht auf heute Sonntag rückten die Bagger an und rissen das Theater ab. Die Regierung nutzte für ihre Aktion die Ausgangssperre wegen des Coronavirus, der seit Wochen das Leben in Albanien lahmlegt.

Um die Verantwortung von sich zu schieben, hatte Edi Ramas Regierung vor Kurzem das »nationale« Theater an die Stadt Tirana übertragen. Diese hatte in einer Videokonferenz, für die das Bauprojekt nicht traktandiert war, den Abriss beschlossen – der in die Jahre gekommene Bau sei nicht mehr zu retten. Unter fester Strapazierung demokratischer Spielregeln wurden Fakten geschaffen, die nicht rückgängig gemacht werden können.

Was neben den Gebäuden in dieser Nacht sonst noch zerstört worden ist, ist unklar. Unter den Trümmern begraben sind wohl auch Jahrzehnte albanischer Theatergeschichte: Kulissen, Kostüme, Dokumente und andere historische Objkete. Die Abrissarbeiten hatten begonnen, unmittelbar nachdem in der Nacht die Polizei das Gebäude gestürm und die zum Schutz im Theater verbliebenen Personen abgeführt hatte.

Auf Tiranas Strassen kam es heute Mittag zu Protesten. Kunstschaffende und Oppositionelle machten ihrem Wut auf die Regierung Luft. Die Polizei ging vehement gegen die Demonstranten vor.

Der albanische Präsident Ilir Meta beurteilte den Abriss als widerrechtlich.

Entsetzen im Ausland

Die Vertreter der Europäischen Union in Albanien kritisierten ebenfalls scharf, dass unwiderrufliche Fakten geschaffen wurden, ohne dass die Regierung den Dialog mit der Zivilgesellschaft gesucht hätte.

Die europäische Denkmalschutzorganisation »Europa Nostra« hatte sich ebenfalls stark für den Erhalt des Theaters eingesetzt.

Im Nationaltheater in Prishtina wurden alle geplanten Aufführungen abgesagt: Die Kosovaren erklärten sich solidarisch mit den Kollegen in Tirana.

Ramas Machtpolitik in Krisenzeiten

Während in der Innenstadt die Demonastranten wüteten, beruhigte Rama das Volk – wie immer über seinen Facebook-Account – mit neuen Lockerungen bei den Corona-Massnahmen.

Albanien hatte während der letzten Monate sehr strikte Verbote zur Eindämmung des Virus erlassen. Dadurch konnte verhindert werden, dass Albanien ähnlich stark vom Coronavirus getroffen wird wie Italien und andere Länder in Westeuropa. Wegen seines sehr schlechten Gesundheitssystems hätte der Balkanstaat eine grosse Welle von Kranken nicht in den Griff kriegen können. Zum Glück blieb es bis heute bei knapp 950 Infiszierten und nur 31 Toten bis heute.

Dieses positive Bild wird aber getrübt: Denn einerseits ist nicht klar, ob die von Rama jeweils über Facebook kommunizierten Massnahmen auch eine ausreichende gesetzliche Grundlage haben. Andererseits scheinen Rama und seine Parteigefährten nicht nur im Falle des Nationaltheaters die Sitution zu ihren Gunsten genutzt zu haben.

So sind in den letzten Tagen nicht nur zwei weitere historische Gebäude abgerissen worden. Auch der Fernsehsender Ora News – eine der wenigen verbliebenen regierungskritischen Kanäle – wurde geschlossen, weil anscheinend die Corona-Sicherheitsbestimmungen nicht eingehalten worden sind. Auch eine kritische Website wurden blockiert, weil sie Urheberrecht, das noch nie in Albanien durchgesetzt worden ist, verletzt hätten. Politische Proteste wurden natürlich ebenfalls rabiat aufgelöst – es durfte ja kaum jemand das Haus verlassen.

Der Virus scheint immer öfters zum Vorwand genommen zu werden, um nicht nur gesundheitspolitische, sondern auch machtpolitische Interessen durchzusetzen.

(nlA)

Stellungnahme des deutschen Botschafters

(auf »Mehr anzeigen« klicken für deutsche Übersetzung)

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Übersetzung eines auf exit.al publizierten Artikels – mit freundlicher Genehmigung

Vor drei Monaten, am 26. November 2019, wurde Albanien von einem Erdbeben der Stärke 6,3 auf der Richterskala erschüttert. Das Epizentrum lag 30 Kilometer westlich von Tirana. Durch die Erschütterungen wurden 51 Personen getötet und Tausende Gebäude beschädigt.

Ungelöste Wohnungsnot

In den letzten drei Monaten wurden von Bauexperten rund 8000 Wohnungen als unbewohnbar deklariert, weshalb mehr als 10’000 Personen in Zelten Unterkunft fanden.

Ungelöst ist die Situation für viele Dorfbewohner, die nicht wissen, wo sie ihr Vieh unterbringen sollen, und ihr Zuhause nicht verlassen konnten, weil sie Plünderungen befürchten mussten. Sie erhielten – von Hilfsorganisationen oder der Zivilgesellschaft – Zelte und provisorische Unterkünfte.

Ab dem 1. Dezember hat die Regierung mit 18 Hotels – 14 in Durrës und weitere in Shëngjin – Verträge geschlossen, um dort rund 3000 Personen unterzubringen.

In der Zwischenzeit haben die Gemeinden Mietzuschüsse für rund 12’000 Familien gewährt, so dass viele die Hotels verlassen konnten. Aber oft ist es nicht einfach, bezahlbare Unterkünfte in den betroffenen Gebieten zu finden. So stiegen in Durrës die Mieten um bis zu 30 Prozent, weil Hausbesitzer von der erhöhten Nachfrage profitieren möchten.

Zehn Hotel in Durrës konnten bis Ende Januar geräumt werden , in Shëngjin wurden die Hotels anfangs Februar verlassen .

Zahlen zum Wiederaufbau

In Zusammenarbeit mit der EU, der UNO und der Weltbank hat die albanische Regierung einen Bericht über die Folgen des Erdbebens publiziert. In elf Gemeinden wurden Schäden verzeichnet – am meisten betroffen waren Durrës, Tirana, Kruja, Kavaja, Shijak und Vora.

Die Schadensumme wird auf € 985 Millionen geschätzt, davon € 310 Millionen in Durrës und € 303 Millionen in Tirana. Rund 86 Prozent der Schäden gingen zu Lasten von Privaten.

Im Bericht ist zu lesen, dass der Wiederaufbau über eine Milliarde Euro kosten dürfte. Auch eine Wirtschaftsabschwächung wird befürchtet. So hat die Regierung die Prognose für das Wirtschaftswachstum im Jahr 2020 von 3,5 auf 3,2 Prozent heruntergeschraubt.

Bei der Geberkonferenz »Together for Albania« haben EU-Staaten und Partner [Anmerkung der Redaktion: auch die Schweiz] über € 1,15 Milliarden für den Wiederauf in Albanien gesprochen. Rund 70 Prozent davon sind Kredite, fast die Hälfte des Geldes kommt aus islamischen Ländern. Italien und die Türkei haben am meisten Hilfe versprochen.

Unklarheiten beim Wiederaufbauprogramm

Ende Januar hat die Regierung eine Wiederaufbau-Plattform lanciert. Über diesen Online-Dienst mussten Betroffene bis Ende Februar Anträge stellen für Wiederaufbauhilfe für Wohnraum .

Faktoje.al stellte fest , dass die Online-Plattform zumindest in der letzten Februarwoche nur über Regierungsaktivitäten informierte, aber keine Hinweise zu Verfahren oder Prozessen bot. Die Regierung behauptete, dass sich mehr als 21’800 Personen bis zum 26. Februar für das Unterstützungsprogramm angemeldet hätten.

Recherchen von Exit News ergaben, dass das Wiederaufbauprogramm mit der Absicht verknüpft ist, neue Baustellen zu eröffnen. Dies wird aber dadurch verschleiert, dass die Regierung das Programm auf »obligatorische Entwicklungsvorgaben« mit Plänen und »obligatorische Gliederungen« abstützt.

Nachdem das Gesetz über die Baukontrolle angepasst sowie Regulierungsvorschriften und ein Erlass veröffentlich worden waren, hat die Regierung 25 Zonen in Tirana, Vora, Shijak, Durrës, Kavaja, Kruja, Kurbin und Lezha bestimmt, die für den Aufbau genutzt werden müssen. Die Entwicklungspläne sollen bis Mitte März bewilligt sein.

Zusätzlich zum Wohnbauprogramm werden auch neue öffentliche Gebäude geplant. Die Bashkia Tirana hat € 415’000 gesprochen, um 22 Schulgebäude, Sozialzentren und Wohnheime zu überprüfen .

In der Folge wurde entschieden, dass 13 Schulen neu gebaut werden müssen. Einige Studentenwohnheime und das Landwirtschaftsinstitut waren eingestürzt. Die Bashkia vermischte das Wiederaufbauprojekt für die Studentenwohnheime mit den Plänen für einen neuen Campus. Dass dafür neue Konzessionen vergeben wurden, löste Kritik aus.

Keine einzige Verurteilung wegen Baumängel

Am 14. Dezember hat die Staatsanwaltschaft von Durrës 18 Haftbefehle erlassen, worauf neun Personen verhaftet wurden. Auch der ehemalige Bürgermeister von Rrashbull, Hysen Gashi, gehörte dazu. Der Staatsanwalt erklärte, dass wegen Verletzungen von Baubestimmungen beim Erdbeben mehrere Gebäude eingestürzt und dadurch mehrere Personen ums Leben gekommen seien.

Zwei Monate später hat das Gericht von Durrës acht dieser Verfahren eingestellt .

Am 15. Januar hat die Staatsanwaltschaft von Tirana 40 Haftbefehle erlassen , worauf 31 Personen festgenommen wurden. Unter den Verhafteten sind die Bürgermeister der beiden ehemaligen Gemeinden Kashar und Farka. Der Staatsanwalt erklärte , dass diese Personen verantwortlich seien für Schäden bei 25 Behörden, 134 Wohnblöcken und über 100 Privathäusern.

Einige Wochen später sprach das Gericht von Tirana 24 der Angeklagten frei.

Am 30. Januar wurden der Bürgermeister von Tirana Erion Veliaj, der Bürgermeister von Kruja Artur Bush, Bildungsminister Besa Shahinim, die ehemaligen Bürgermeister von Durrës Vangjush Dako und Valbona Sako von der Opposition angeklagt . Ihnen wird fahrlässige Tötung, Amtsmissbrauch, Ungleichbehandlung bei öffentlichen Ausschreibungen und Korruption vorgeworfen.

Bezüglich der erhobenen Vorwürfe wurden seither aber keine Abklärungen getroffen.

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Das Beben am Samstagnachmittag um 16:04 Uhr erreichte 5,8 Punkte auf der Richterskala, ereignete sich in acht Kilometern Tiefe und hatte sein Epizentrum am nördlichen Stadtrand von Durrës.

Schäden halten sich in Grenzen

Das Erdbeben war in ganz Albanien zu spüren. Besonders betroffen war die Region in Mittelalbanien rund um Durrës und Tirana bis Elbasan im Süden. Die Menschen sind auf die Strasse gerannt und entfernten sich möglichst von Häusern, weil vielerorts Fassadenteile auf die Strasse fielen.

Rund 600 Häuser wurden beschädigt, in Hëlmes bei Kavaja sollen einige Gebäude eingestürzt sein. Mehr als 100 Menschen wurden in die Notaufnahmen eingeliefert – die meisten Verletzungen ereigneten sich aber eher indirekt: Viele verletzten sich bei der Flucht aus den vielstöckigen Gebäuden auf den Treppen.

Beim Felsen Shkëmbi i Kavajës zwischen Durrës-Plazh und Golem kam es zu Felsabbrüchen.

Die internationale Berichterstattung wurde dominiert von Bildern des Gebäudes der Fakultät für Geologie und Bergbau der Universität Tirana, wo Fahrzeuge von herabfallenden Gebäuddeteilen zerstört wurden. Das Gebäude am Rand des Grossen Parks wurde in den 1940er Jahren von den Italienern errichtet und hatte schon einige Beben überstanden.

Weitere Bilder zeigen Neubauten, die von vertikalen Rissen gespaltet wurden. Und dann sind da natürlich noch die vielen Bilder von heruntergefallenen Haushaltsgegenständen und von Waren, die in Läden aus den Gestellen gefallen sind.

Die Elektrizitäts- und Wasserversorgung fielen kurzzeitig aus. Das Telefonnetz brach aufgrund der vielen Personen, die sich nach dem Verbleib von Angehörigen erkundigen wollten, zusammen.

Nachbeben terrorisieren Bevölkerung

Auf das Erdbeben folgten Hunderte von Nachbeben, viele davon durchaus heftig. Das stärkste erreichte 5,3 Punkte auf der Richterskala. Auch am Sonntag-Abend gab es noch ein Nachbeben mit 4,5 Punkten.

Die Menschen im Grossraum Tirana-Durrës verbrachten deswegen unruhige Stunden und eine unruhige Nacht. Viele getrauten sich nicht, in ihren Häusern zu schlafen.

Für Personen, die nicht in ihre Häuser konnten, wurden in Durrës – zum Beispiel im Fussballstadion – vom Militär Zelte aufgestellt. Auch Nahrungsmittel und Medikamente wurden verteilt. In Tirana mussten Menschen davon abgehalten werden, in ihre Häuser zurückzukehren, nachdem sie von Bauinspektoren als einsturzgefährdet beurteilt wurden.

Schulen und Kindergärten bleiben am Montag geschlossen.

Unschön ist die Verbreitung von Fake News und anderen Unwahrheiten. Einzelne Medien kündigten den Zeitpunkt schwerer Nachbeben an. Eine Abgeordnete setzte die Erdbeben mit der Klimaerwähnung in Zusammenhang.

Hohe Erdbebengefahr

Da Albanien in einer tektonisch sehr aktiven Zone liegt, wo die Afrikanische Platte unter die Eurasische Platte geschoben wird, besteht ein hohes Erdbebenrisiko im Land. In der Vergangenheit ist es so immer wieder zu schweren Erdbeben gekommen, die ganze Städte zerstört und viele Menschenleben gefordert haben.

Das nächste grosse Erdbeben war deshalb nur eine Frage der Zeit.

Über die Erdbebengefahr haben wir schon im Jahr 2000 hier einen Artikel publiziert.

In Albanien gehört es schon fast zum Alltag, dass die Erde rüttelt. In den letzten Jahrzehnten waren die meisten Erdbeben eher sanft, weshalb die Albaner mit heftigen Ereignissen weniger vertraut sind.

Die wenigen heftigen Erdstösse, die in den vergangenen Jahrzehnte verzeichnet wurden, haben sich meistens in ländlichen Gebieten ereignet. In den schwach besiedelten Regionen waren die Schäden meist nicht gross: einige Verletzte, einige eingestürtzte ältere Häuser.

Ein Beispiel ist das Erdbeben vom 1. Juni dieses Jahres mit 5,3 Punkten auf der Richterskala, das sich im abgeschiedenen Bergland westlich von Korça ereignete. Rund 60 Häuser wurden damals beschädigt.

Das Erdbeben vom Samstag war schwerwiegend, aber es drohen noch immer grössere Ereignisse, wie sie es in der Vergangenheit schon gegeben hat.

Glück gehabt

Insofern kann man durchaus sagen, dass Albanien nochmals Glück gehabt hat. Die Erdstösse waren nicht allzu heftig. Zum Glück sind keine Personen ernsthaft verletzt worden oder sogar verstorben, zum Glück sind keine grossen Häuser eingestürtzt. Viele Leute verbrachten den sonnigen Nachmittag im Freien.

Verteidigungsministerin Olta Xhaçka wird zitiert, dass zum Glück keine Ölquellen beschädigt worden seien. Auch sonst scheint die Infrastruktur – zum Beispiel Brücken oder Strassen – kaum beschädigt worden zu sein. Die vielen Dämme im Land hielten.

Angeischts der verbreiteten Korruption im Land war auch zu befürchten, dass bei vielen Neubauten bei der Erdbebensicherheit gespart worden ist. Aber anscheinend scheinen bei den meisten Häusern die Grundregeln des erdbebensicheren Bauens eingehalten worden zu sein.

(Redaktion, div)

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Das Beben erreichte 5,8 Punkte auf der Richterskala, ereignete sich in acht Kilometern Tiefe und hatte sein Epizentrum bei Durrës.

Es war in ganz Albanien zu spüren. In Durrës und Tirana sind die Menschen auf die Strasse gerannt und warteten die heftigen Nachbeben ab.

Zahllose Häuser in ganz Mittelalbanien wurden zerstört oder beschädigt, verletzte Menschen wurden in die Notaufnahmen gebracht. Beim Felsen Shkëmbi i Kavajës zwischen Durrës-Plazh und Golem kam es zu Felsabbrüchen.

> Folgeartikel mit weiteren Informationen

Heftige Schäden am Geologie-Institut in Tirana:

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Von Lars Haefner – das Interview wurde im Sommer 2018 nach der Bekanntgabe der neuen Flugverbindung geführt.

Andreas Meier, Edelweiss Air

albanien.ch: Seit dem Jahr 2001 ist keine schweizerische Airline mehr nach Albanien geflogen. Weshalb war für Edelweiss Air gerade jetzt der richtige Zeitpunkt, die Verbindung ins Streckennetz aufzunehmen?
Andreas Meier: In den vergangenen Monaten hat sich das seit längerer Zeit latente Interesse der Reiseveranstalter an der Destination konkretisiert. Wir haben die Marktentwicklung ebenfalls sehr aufmerksam verfolgt und dabei beobachtet, dass das Land verstärkt als touristische Destination wahrgenommen wird.

albanien.ch: Ich vermute, dass Sie davon ausgehen, dass die Skepsis der Schweiz gegenüber Albanien respektive dem Balkan im Allgemein abgenommen hat.
Andreas Meier: Albanien als Tourismusmarkt kommt offensichtlich aus der exotischen Nische heraus und wird somit in Kürze bei einem breiteren Publikum auf grosses Interesse stossen.

albanien.ch: Noch findet man in den Reiseprospekten schweizerischer Reisebüros noch keine

Ein Flugzeug von Edelweiss über den Bergen Nordalbaniens

Badeferien in Albanien. Erwarten Sie, dass wegen der neuen Flugverbindung bald auch solche Angebote entstehen werden?
Andreas Meier: Ja, denn mindestens einer der grossen Schweizer Veranstalter war kürzlich mit einer eigenen Delegation vor Ort und hat uns gegenüber grosses Interesse angemeldet, dank komfortablen Direktflügen die Destination in die Kataloge aufzunehmen. Auch unsere Veranstalterpartner für den ethnischen Verkehr haben signalisiert, dass sie Tirana in ihr Angebot aufnehmen wollen.

albanien.ch: Edelweiss Air ist ja Teil der Lufthansa Gruppe, die mit ihren Töchtern Austrian Airlines und Lufthansa und dem Star Alliance-Mitgliedern Adria Airways, Aegean Airlines und Turkish Airlines bereits Platzhirsch auf dem Flughafen Tirana ist – zumindest was die Verbindungen nach Mitteleuropa und Südosteuropa angeht. Konkurrenziert Edelweiss mit der neuen Verbindung nicht die bereits bestehenden Angebote der Partner-Airlines?
Andreas Meier: Mit zwei wöchentlichen Flügen ist unser Flugprogramm auf den Lokalmarkt Zürich abgestimmt. Dadurch ergänzen wir das bestehende Angebot der anderen Partnerairlines optimal.

albanien.ch: Die Flüge nach Tirana werden als Codeshare mit Swiss angeboten. Sehen Sie auch Potential im albanischen Markt mit lokalen Passagieren, die im Hub Zürich nur umsteigen und weiterfliegen? Oder sieht sich Edelweiss hier vor allem als Ferienflieger?
Andreas Meier: Wir konzentrieren uns vor allem auf den Lokalmarkt, dank dem Codeshare steht die Verbindung aber auch allen Umsteigepassagieren offen. Am Montag ist der Flugplan dank Ankunft in Zürich am Mittag optimal für Umsteiger, während am Freitag diverse Nachmittagsflüge gute Anschlüsse an den Abflug nach Tirana am frühen Abend haben.

albanien.ch: Nach Prishtina fliegt Edelweiss zum Teil drei Mal täglich. Ist es möglich, dass Edelweiss Air in Zukunft auch Tirana ganzjährig und mehrmals als nur zwei Mal pro Woche anfliegt?
Andreas Meier: Wenn sich die Strecke gut entwickelt, ist ein weiterer Ausbau in naher Zukunft denkbar.

albanien.ch: Das würde uns natürlich freuen. Ich danke für das Gespräch.

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In Tirana und vielen anderen albanischen Städten gehen Studenten auf die Strasse – und auch andere Proteste setzen die regierenden Sozialisten unter Druck

2018 ist in Albanien das Jahr der Demonstrationen. Nicht die gewohnten politischen Proteste, mit denen die Opposition versucht, das politische System zu blockieren. Sondern Proteste von wirklich aufgebrachten Bürgern. Im März protestierten Bürger aus Kukës – gewaltsam und erfolgreich – gegen eine neue Strassenmaut.

Zehntausende Studenten auf der Strasse

Protestierende Studenten heute auf dem Hauptboulevard

Diesen Dezember protestieren Studenten – heute bereits den neunten Tag in Folge und teilweise unterstützt von Schülern der Mittelschulen. Ein neuer Beschluss der Regierung, mit dem Gebühren für Wiederholungsprüfungen eingeführt wurden, hat die Studenten in Tirana und in vielen anderen Städten auf die Strasse getrieben. Es ist aber nicht wirklich diese einzelne Gebührenerhöhung, sondern der Zustand des ganzen Systems, der den Zorn der Demonstranten weckt.

Die Demonstranten stören sich an einer immer stärkeren Kapitalisierung des Bildungswesens. Der Staat finanziere private Universitäten von Parteifreunden des Ministerpräsidenten, anstatt Geld in die öffentlichen Institute zu stecken. Sie fordern, dass jeder Zugang zu einer ordentlichen und bezahlbaren Bildung haben solle. Von den erhöhten Gebühren würden nicht die Universitäten profitieren, sondern korrupte Politiker und Funktionäre. Gerade die Universität Tirana hat mitunter sehr schlechte Bewertungen erhalten.

Weitere Forderungen sind eine Reduktion der Studiengebühren, Investitionen in die Unterrichtsräume und die Studentenheime und eine Vertretung der Studenten in den Leitungsgremien der Universitäten. Mit der Zeit kamen noch mehr Forderungen hinzu, wie die Ausstellung von Studentenkarten, eine Erhöhung der Ausgaben für das Bildungswesen und mehr finazielle Mittel für Forschung und universitäre Aktivitäten.

Rama lenkt ein

Protestierende Studenten heute vor dem Ministerratssitz

Nach ein paar Tagen Totschweigen und Ignorieren lenkte die Regierung gegenüber den Studenten ein: Der Beschluss über die Zusatzgebühr für Wiederholungsprüfungen wurde rückgängig gemacht. Das stellt die demonstrierenden Studenten aber nicht zufrieden. Sie fordern die bedingungslose Annahme aller ihrer Forderungen. Die Regierung spielt auf Zeit und möchte verhandeln.

Wer länger durchhalten wird, ist noch offen. Die Studenten zeigen Durchhaltewillen und Einigkeit und erhalten viel Verständnis aus der Bevölkerung. Aber zu viel Einlenken macht die Regierung verletzlich gegenüber anderen Forderungen.

… und Proteste gegen Strassenbau

Bagger am Platz »Zogu i Zi« – November 2018

Zu Strassenblokaden führen aber nicht nur die Protestumzüge der Studeten. Auch am westlichen Stadtrand von Tirana blokieren aufgebrachte Bürger seit Wochen immer wieder Strassen. Sie wehren sich gegen Enteignungen: Ihre Häuser sollen breiteren und neuen Verkehrsachsen Platz machen.

Mit neuen Brücken und Unterführungen und breiteren Strassen am »äusseren Ring« versucht die Stadt Tirana dem immer grösser werdenden Verkehrschaos Herr zu werden. Das Monument des schwarzen Adlers am Eingang in die Stadt musste schon weichen, weil bald eine Brücke den Verkehr über den Kreisel führen soll.

Dieser Protest der Anwohner ist für viele lästig, die jetzt noch mehr im Stau stecken, und erfährt wenig Unterstützung in der Bevölkerung. Deswegen werden sich die Bagger und Bulldozer bald durchgesetzt haben und die Protestierenden irgendwann den neuen, breiten Strassen weichen müssen.

Ramas Stern am Sinken

Die Kritik gegen den Ministerpräsidenten in der Bevölkerung wird immer lauter, die Unzufriedenheit grösser. Edi Rama dürfte durchaus beunruhigt sein – schon einmal haben die Studenten Tiranas bewiesen, dass sie ein System stürzen können, wenn sie zusammenhalten. Die Forderungen sind zum Teil die gleichen wie vor 28 Jahren. Auch dieses Mal zeigen die Studenten Einigkeit und Entschlossenheit.

Die Regierung der Sozialisten bewegt zwar viel in Albanien – aber den meisten Albanern geht es nicht schnell genug. Die Zustimmung zu Edi Rama ist nicht mehr so gross wie im Sommer des letzten Jahres, als er einen deutlichen Wahlerfolg feiern konnte. Viele Albaner nehmen Rama als immer autokratischer wahr, als wenig offen für Kritik und als korrupten Politiker, der seinen politischen Freunden attraktive Geschächte und Staatsaufträge zuspielt.

Mit originellen Sprüchen gegen die Politiker

Der Studentenprotest ist bis jetzt friedlich geblieben. Unterstrichen werden die Forderungen der Demonstranten von vielen handgeschriebenen Plakaten, mit denen die Demonstranten ihrem Unmut Ausdruck geben. Auf dem Untenstehenden erklärt eine Studentin: »Wir sind nicht arm, wir werden bestohlen.«

 

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#mestudentet #studentëtpërstudentët

Ein Beitrag geteilt von Me Studentet Per Studentet (@studentetebashkuar_) am Dez 12, 2018 um 5:40 PST

 

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Disa nga pankartat me te bukura nga levizja qe na ka dritheruar te gjitheve. #mestudentet

Ein von @ protestosot geteilter Beitrag am Dez 12, 2018 um 10:13 PST

Bilder von den Demonstrationen

(Lars Haefner)

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Am 8. Dezember begeht Albanien jeweils den »Tag der Jugend« und gedenkt den Studenten, die während Protesten im Dezember 1990 das kommunistische Regime stürzten. Am heutigen 25. Jahrestag dieser Ereignisse hat die Opposition zu einer grossen Kundgebung aufgerufen.

Kundgebung der Opposition in Tirana am
8. Dezember 2015 (Bild Facebook Lulzim Basha)

Die »Demokratische Partei« protestierte gegen Korruption und Ungerechtigkeit und forderte die Absetzung der Regierung, die für die Armut im Land verantwortlich sei. Tausende versammelten sich im Stadtzentrum und marschierten zum Sitz des Ministerpräsidenten, wo eine Bühne für Redner bereitstand. Lulzim Basha, der Vorsitzende der »Demokratischen Partei«, kündigte weitere Aktionen für die kommenden Monate an.

Der Sitz des Ministerpräsidenten wurde dabei mit Steinen, Eiern und Farbe beworfen. Danach zog die Meute zum Skanderbegplatz, wo diverse Ministerien beworfen wurden – und ein Bunker ihr Interesse erweckte. Der Leiter der »Vereinigung der politisch Verfolgten« hatte dazu aufgerufen, ihn zu zerstören. Der Bunker ist ein Bauprojekt der Regierung, die ihn als Eingang zu einem Museum erstellt, eine künftige Touristenattraktion. Der Bau wurde in Brand gesetzt und mit schwerem Werkzeug angegangen.

Die Polizei liess die Prostestierenden gewähren, um keine weitere Gewalt zu provozieren. Der Tag ging ohne Verhaftungen und ohne Verletzte vorüber. Ministerpräsident Edi Rama verurteilte die Gewalt.

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Am Samtag erklärte Premierminister Edi Rama, dass er die Archive aus kommunistischer Zeit öffnen wolle. Gemäss dem deutschen Vorgehen soll endlich auch in Albanien die Sigurimi-Akten zugänglich gemacht werden. Albanien sei nebst Russland das einzige Land Europa, das seine Archive aus der Zeit der Diktatur nicht geöffnet habe – aber das werde sich endlich ändern, erklärte Rama. Eine entsprechende Gesetzesvorlage werde demnächst im Parlament eingebracht.

In diesem Zusammenhang stellte Edi Rama auch das Projekt eines neuen Museums vor. Ein ehemaliges Sigurimi-Gebäude in der Innenstadt von Tirana, das bis 2014 unter der Verwaltung der Staatssicherheit stand, soll in ein neues Museum umgewandelt werden. Im Garten des »Hauses der Blätter« wurde schon eine kleine Ausstellung eröffnet. Man wolle ein für Europa einzigartiges Museum schaffen und auch das geheime Tunnelsystem in Tirana öffentlich zugänglich machen.

Man brauche ein Modell, um sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen. Man müsse die Vergangenheit allen zugänglich machen. »Die Albaner müssten lernen,« sagte Rama. Und es gäbe ja auch nichts zu verbergen. Mit Ausnahme von Enver Hoxha seien im kommunistischen System alle von der Überwachung und schwerwiegenden Folgen bedroht gewesen.

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Zwischenzeitlich wurde offiziell bestätigt, dass bei den Lokalwahlen zehn Stimmen mehr für Edi Rama gezählt wurden als für Lulzim Basha, sein Herausforderer um das Bürgermeisteramt von Tirana (vgl. Meldung vom 15. Mai 2011). Damit ist der Urnengang aber noch lange nicht abgeschlossen.

Richtig gezählt?
Für einmal hat der Spruch »Jede Stimme zählt« wirklich Gültigkeit. Bei einer Differenz von lediglich zehn Stimmen bei über 250.000 Wählern können viele Faktoren das Endresultat beeinflussen, die sonst bei Wahlen oft ignoriert werden: Fehler beim Auszählen, schwierig zu beurteilende Willensäusserungen auf den Wahlzetteln, falsch eingeworfene Wahlzettel, vergessene Wahlzettel und dergleichen stehen zur Zeit im Mittelpunkt der Diskussion. Die Zentrale Wahlkommission, die von der Regierungspartei dominiert wird, entschied mit einfachem Mehr, dass gewissen Zettel nochmals ausgezählt werden sollten.

Eskalation in Tirana
Edi Ramas Sozialisten sind mit diesem Entscheid überhaupt nicht einverstanden. Sie werfen der von der Regierung dominierten Wahlkommission vor, gegen das Gesetz zu handeln, und machten heute ihrem Unmut vor dem Sitz der Kommission Luft. Und so standen sich in Tirana wieder Polizisten und Demonstrierende der Opposition gegenüber – bis jetzt noch ohne Gewaltausbrüche.

Ausland mahnt
Die Wahlbeobachter aus dem Ausland und Botschafter westlicher Staaten verfolgen die Auszählung genau und mahnen alle Parteien zur Ruhe und Sachlichkeit.

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Wählerin bei der Stimmabgabe am 8. Mai (Bild: OSCE/Jeniffer Bourguignon)

Die landesweiten Lokalwahlen vom 8. Mai konnten ohne grössere Probleme durchgeführt werden. Die Wahlbeobachter beurteilten den Verlauf als zufriedenstellend, wobei aber das gehässige Verhalten der politischen Parteien verurteilt wurde.

Knapper Ausgang in Tirana
Zum wahren Wahlkrimi wurde die Auszählung in Tirana, die sich bis zum Samstag hinzog. Die beiden Kandidaten – Edi Rama, Bürgermeister und Vorsitzender der Sozialistischen Partei, sowie sein demokratischer Herausforderer Lulzim Basha, ehemaliger Innenminister – lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Schlussendlich siegte Edi Rama, der von den rund 250.000 Stimmen genau zehn mehr für sich verbuchen konnte. Wie andere Urnengänge in der Vergangenheit dürfte auch dieser knappe Entscheid noch ein Weilchen für heftige Diskussionen sorgen und wohl auch die Gerichte beschäftigen.

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