![\"\"](\"https:\/\/www.albanien.ch\/bb\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/Kuvendi_2017-300x198.png\")
<\/a>Sitze im albanischen Parlament 2013\/17<\/p><\/div>\n
Die Wahlen vom Sonntag wurden zum grossen Erfolg f\u00fcr Ministerpr\u00e4sident Edi Rama und die Sozialistische Partei. Im neuen Parlament werden sie 74 Sitze einnehmen und so \u00fcber die absolute Mehrheit verf\u00fcgen. F\u00fcr die Demokratische Partei bedeutete der Wahlgang aber eine bittere Niederlage \u2013 sie verlieren sieben Mandate. Die LSI kommt neu auf 19 Sitze (+3). F\u00fcr kleine Parteien ist es nicht einfacher geworden. Drei Kleinparteien sind nicht mehr im Parlament vertreten, darunter die Republikaner (\u20133) und die Griechen-Partei PBDNJ (\u20131). Die \u00c7amen-Partei PDIU hat nur noch drei Sitze (\u20131). Andererseits konnten die Sozialdemokraten in Shkodra ein Mandat gewinnen und sind wieder im Parlament vertreten.<\/p>\n
Geringe Wahlbeteiligung<\/h5>\n![\"\"](\"https:\/\/www.albanien.ch\/bb\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/osce_elections2017_325451-300x224.jpg\")
<\/a>Eine W\u00e4hlerin gibt in Tirana ihre Stimme ab \u2013 25. Juni 2017 (Bild: OSZE\/Thomas Rymer)<\/p><\/div>\n
In Albanien zeichnet sich immer mehr eine Politikm\u00fcdigkeit ab. Nur 46,72 % der Stimmberechtigten sind an die Urne gegangen. Dies wurde wiederholt mit dem Ende des Ramadan begr\u00fcndet, das am Sonntag gefeiert wurde \u2013 andererseits hatten im Gegensatz zu katholischen Gebieten wie Shkodra und Lezha muslimische Kerngebiete wie Kuk\u00ebs, Dibra und Elbasan die h\u00f6chste Stimmbeteiligung. Im S\u00fcden waren die W\u00e4hlerzahlen besonders tief, am meisten W\u00e4hler blieben in Vlora den Urnen fern \u2013 vielleicht lag es wirklich am heissen Wetter, vielleicht sind weniger Personen als sonst aus dem Ausland f\u00fcr die Wahl heimgekehrt. Aber prim\u00e4r ist die Ursache f\u00fcr die tiefe Wahlbeteiligung \u00a0wohl im Verdruss der Bev\u00f6lkerung zu suchen: Die Albaner nerven sich \u00fcber die korrupten Politiker und die zu langsamen Ver\u00e4nderungen und haben den Glauben verloren, dass sich die Situation verbessern k\u00f6nnte.<\/p>\n
Regieren ohne Koalitionspartner<\/h5>\n
Es war das erkl\u00e4rte Ziel der Sozialisten ohne Koalitionspartner regieren zu k\u00f6nnen. \u00a0Dies wird jetzt m\u00f6glich sein \u2013 auch wenn die Mehrheit mit 74 Sitzen recht knapp ist. Edi Rama ist jetzt am timon<\/i>, dem Steuer (siehe Wahl-Lexikon<\/a>). Das hei\u00dft, dass er jetzt auch die alleinige Verantwortung zu tragen hat, M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Ausfl\u00fcchte gibt es nicht mehr.<\/p>\nDabei hatte er schon zuvor viel Kritik einstecken m\u00fcssen: Zu wenig gegen Korruption oder Drogenanbau sei passiert. Andererseits scheint doch anerkannt worden zu sein, dass in den letzten Jahren viel in Strukturen und ordentliche Staatsf\u00fchrung investiert worden ist. Unter den m\u00f6glichen Optionen scheint Ramas Truppe doch f\u00fcr viele die vielversprechendste Wahl gewesen zu sein. Es ist aber zu bedenken, dass die Mehrheit der Sozialisten auf weniger als einem Viertel der m\u00f6glichen W\u00e4hlerstimmen beruht. Einfach wird es f\u00fcr Rama auch mit einer absolluten Mehrheit nicht \u2013 die Strasse bleibt holprig und kurvenreich, auch wenn jetzt nur noch einer am Steuer sitzen wird.<\/p>\n
Die LSI hat zwar an Stimmen zugelegt. Erstmals seit vielen Jahren ist die Partei jetzt aber in der Opposition. Wie sie mit dieser neuen Rolle umgehen kann, wird sich zeigen m\u00fcssen. Ob es ihr gelingt, auch ohne Ilir Meta<\/a>, der neu im Pr\u00e4sidentenamt sitzen wird, ohne Regierungskompetenz und ohne die M\u00f6glichkeit, Staatsstellen zu vergeben, ihre W\u00e4hler bei Laune zu halten, ist unklar.<\/p>\nLulzim Basha unter Beschuss<\/h5>\n
Die Demokraten mussten eine erneute Wahlschlappe hinnehmen, weshalb Lulzim Basha heftig kritisiert wurde. Die Strategie des\u00a0Parteivorsitzenden ist nicht aufgegangen. Zu lange waren er und seine Partei mit ihrem Protest<\/a> besch\u00e4ftigt und haben es unterlassen, sich \u2013 zumindest im Hintergrund \u2013 auf den Wahlkampf vorzubereiten. Weder die Protesthaltung noch Basha, dem eine begeisterungsf\u00e4hige Pers\u00f6nlichkeit fehlt, konnten die Massen \u00fcberzeugen. Und die Zeit zwischen Protestende und Wahltag war f\u00fcr die schlecht organisierten Demokraten allzu kurz.<\/p>\nWegen des Kompromisses, den Basha mit Rama eingegangen war, kann die PD auch niemandem die Schuld f\u00fcr den Misserfolg zuschieben. Rama hingegen scheint alles richtig gemacht und von den Zugest\u00e4ndnissen nur profitiert zu haben: Das Verfahren wurde zus\u00e4tzlich legitimiert, er konnte sich kompromissf\u00e4hig zeigen und die kleinen Parteien wurden weiter zur\u00fcckgedr\u00e4ngt.<\/p>\n
Die PD wird kaum ohne F\u00fchrungswechsel aus der misslichen Lage kommen. Ende Juli wird die Partei \u00fcber die k\u00fcnftige Parteileitung entscheiden. Klar ist aber schon jetzt, dass der Generationenwechsel nach dem Abgang von Sali Berisha nicht geklappt hat. Zu sehr war die Partei auf den fr\u00fcheren Vorsitzenden fokussiert gewesen, der es verpasst hatte, einen \u00fcberzeugenden Nachvollger aufzubauen. Und auch heute fehlt es an Alternativen zu Basha, weshalb der Neustart f\u00fcr die Demokraten herausfordernd werden d\u00fcrfte.<\/p>\n
Unaufgeregter Wahlverlauf<\/h5>\n
Im Vergleich zu den fr\u00fcheren Urneng\u00e4ngen war der Wahlverlauf dieses Jahr sehr ruhig. Die internationalen Beobachter zeigten sich zufrieden mit dem einigermassen geregelten Verlauf, forderten aber weitere Reformen: Die Wahlkommissionen sind noch immer zu fest mit der Politik verbunden und auch sonst sei der Prozess nicht immer transparent.<\/p>\n
<\/a>Eine W\u00e4hlerin gibt in Tirana ihre Stimme ab \u2013 25. Juni 2017 (Bild: OSZE\/Thomas Rymer)<\/p><\/div>\n
In Albanien zeichnet sich immer mehr eine Politikm\u00fcdigkeit ab. Nur 46,72 % der Stimmberechtigten sind an die Urne gegangen. Dies wurde wiederholt mit dem Ende des Ramadan begr\u00fcndet, das am Sonntag gefeiert wurde \u2013 andererseits hatten im Gegensatz zu katholischen Gebieten wie Shkodra und Lezha muslimische Kerngebiete wie Kuk\u00ebs, Dibra und Elbasan die h\u00f6chste Stimmbeteiligung. Im S\u00fcden waren die W\u00e4hlerzahlen besonders tief, am meisten W\u00e4hler blieben in Vlora den Urnen fern \u2013 vielleicht lag es wirklich am heissen Wetter, vielleicht sind weniger Personen als sonst aus dem Ausland f\u00fcr die Wahl heimgekehrt. Aber prim\u00e4r ist die Ursache f\u00fcr die tiefe Wahlbeteiligung \u00a0wohl im Verdruss der Bev\u00f6lkerung zu suchen: Die Albaner nerven sich \u00fcber die korrupten Politiker und die zu langsamen Ver\u00e4nderungen und haben den Glauben verloren, dass sich die Situation verbessern k\u00f6nnte.<\/p>\n
Regieren ohne Koalitionspartner<\/h5>\n
Es war das erkl\u00e4rte Ziel der Sozialisten ohne Koalitionspartner regieren zu k\u00f6nnen. \u00a0Dies wird jetzt m\u00f6glich sein \u2013 auch wenn die Mehrheit mit 74 Sitzen recht knapp ist. Edi Rama ist jetzt am timon<\/i>, dem Steuer (siehe Wahl-Lexikon<\/a>). Das hei\u00dft, dass er jetzt auch die alleinige Verantwortung zu tragen hat, M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Ausfl\u00fcchte gibt es nicht mehr.<\/p>\n Dabei hatte er schon zuvor viel Kritik einstecken m\u00fcssen: Zu wenig gegen Korruption oder Drogenanbau sei passiert. Andererseits scheint doch anerkannt worden zu sein, dass in den letzten Jahren viel in Strukturen und ordentliche Staatsf\u00fchrung investiert worden ist. Unter den m\u00f6glichen Optionen scheint Ramas Truppe doch f\u00fcr viele die vielversprechendste Wahl gewesen zu sein. Es ist aber zu bedenken, dass die Mehrheit der Sozialisten auf weniger als einem Viertel der m\u00f6glichen W\u00e4hlerstimmen beruht. Einfach wird es f\u00fcr Rama auch mit einer absolluten Mehrheit nicht \u2013 die Strasse bleibt holprig und kurvenreich, auch wenn jetzt nur noch einer am Steuer sitzen wird.<\/p>\n Die LSI hat zwar an Stimmen zugelegt. Erstmals seit vielen Jahren ist die Partei jetzt aber in der Opposition. Wie sie mit dieser neuen Rolle umgehen kann, wird sich zeigen m\u00fcssen. Ob es ihr gelingt, auch ohne Ilir Meta<\/a>, der neu im Pr\u00e4sidentenamt sitzen wird, ohne Regierungskompetenz und ohne die M\u00f6glichkeit, Staatsstellen zu vergeben, ihre W\u00e4hler bei Laune zu halten, ist unklar.<\/p>\n Die Demokraten mussten eine erneute Wahlschlappe hinnehmen, weshalb Lulzim Basha heftig kritisiert wurde. Die Strategie des\u00a0Parteivorsitzenden ist nicht aufgegangen. Zu lange waren er und seine Partei mit ihrem Protest<\/a> besch\u00e4ftigt und haben es unterlassen, sich \u2013 zumindest im Hintergrund \u2013 auf den Wahlkampf vorzubereiten. Weder die Protesthaltung noch Basha, dem eine begeisterungsf\u00e4hige Pers\u00f6nlichkeit fehlt, konnten die Massen \u00fcberzeugen. Und die Zeit zwischen Protestende und Wahltag war f\u00fcr die schlecht organisierten Demokraten allzu kurz.<\/p>\n Wegen des Kompromisses, den Basha mit Rama eingegangen war, kann die PD auch niemandem die Schuld f\u00fcr den Misserfolg zuschieben. Rama hingegen scheint alles richtig gemacht und von den Zugest\u00e4ndnissen nur profitiert zu haben: Das Verfahren wurde zus\u00e4tzlich legitimiert, er konnte sich kompromissf\u00e4hig zeigen und die kleinen Parteien wurden weiter zur\u00fcckgedr\u00e4ngt.<\/p>\n Die PD wird kaum ohne F\u00fchrungswechsel aus der misslichen Lage kommen. Ende Juli wird die Partei \u00fcber die k\u00fcnftige Parteileitung entscheiden. Klar ist aber schon jetzt, dass der Generationenwechsel nach dem Abgang von Sali Berisha nicht geklappt hat. Zu sehr war die Partei auf den fr\u00fcheren Vorsitzenden fokussiert gewesen, der es verpasst hatte, einen \u00fcberzeugenden Nachvollger aufzubauen. Und auch heute fehlt es an Alternativen zu Basha, weshalb der Neustart f\u00fcr die Demokraten herausfordernd werden d\u00fcrfte.<\/p>\n Im Vergleich zu den fr\u00fcheren Urneng\u00e4ngen war der Wahlverlauf dieses Jahr sehr ruhig. Die internationalen Beobachter zeigten sich zufrieden mit dem einigermassen geregelten Verlauf, forderten aber weitere Reformen: Die Wahlkommissionen sind noch immer zu fest mit der Politik verbunden und auch sonst sei der Prozess nicht immer transparent.<\/p>\nLulzim Basha unter Beschuss<\/h5>\n
Unaufgeregter Wahlverlauf<\/h5>\n