{"id":1508,"date":"2022-03-07T17:01:24","date_gmt":"2022-03-07T16:01:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albanien.ch\/bb\/?p=1508"},"modified":"2022-03-07T17:01:30","modified_gmt":"2022-03-07T16:01:30","slug":"nachwahlen-in-6-gemeinden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albanien.ch\/bb\/2022\/03\/nachwahlen-in-6-gemeinden\/","title":{"rendered":"Nachwahlen in 6 Gemeinden"},"content":{"rendered":"\n

\u2026 und was sie \u00fcber die politische Entwicklung im Land erz\u00e4hlen<\/strong><\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Nachwahlen in den sechs Gemeinden Durr\u00ebs, Shkodra, Lushnja, Dibra, Vora und Rrogozhina w\u00e4ren eigentlich nur eine Randbemerkung wert. Aber der Urnengang ist ein Temperaturmesser f\u00fcr die \u00bbaktuelle Aufregung\u00ab\u00a0in der Politiklandschaft Albaniens und gibt ein Update zu den rechtsstaatlichen Zust\u00e4nden im Land.<\/p>\n\n\n\n

A propos Temperatur: In drei kleinen D\u00f6rfern in den Albanischen Alpen konnte wegen zu viel Schnee nicht gew\u00e4hlt werden. Andernorts waren die Verh\u00e4ltnisse auch nicht einfach: Es gab keinen Strom und blockierte Wege. Wohl ein Grund, weshalb in Albanien meist im Sommerhalbjahr gew\u00e4hlt wird.<\/p>\n\n\n\n

Weshalb Nachwahlen?<\/h2>\n\n\n\n

Die letzten Lokalwahlen<\/a> fanden 2019 statt. Die Opposition boykottierte damals den Urnengang. Zudem waren Staatspr\u00e4sident Ilir Meta und die Regierung sich uneinig \u00fcber den passenden Zeitpunkt. Die konkurrenzlosen Sozialisten konnten in 60 von 61 Gemeinden den B\u00fcrgermeister Ilir Meta und die Demokraten bem\u00fchten die Gerichte \u2013\u00a0erkl\u00e4rten die Wahl f\u00fcr unzul\u00e4ssig.<\/p>\n\n\n\n

Zweieinhalb Jahre sp\u00e4ter erging endlich ein Entscheid des Verfassungsgerichts, das die Wahlen vom Juni 2019 als rechtm\u00e4ssig qualifizierte. Das Urteil hatte so lange auf sich warten lassen, weil es an Verfassungsrichtern fehlte. Die Justizreform von 2016<\/a> verlangte die \u00dcberpr\u00fcfung alle Richter im Land. Bei fast allen Verfassungsrichtern wurden Verm\u00f6genswerte festgestellt, deren Herkunft nicht gekl\u00e4rt werden konnte, worauf das oberste Gericht des Landes nicht mehr ordnugnsgem\u00e4ss besetzt werden konnte. Und es dauerte, bis endlich geeignete Kandidaten gefunden waren \u2026<\/p>\n\n\n\n

Die gute Nachricht: Das Verfassungsgericht arbeitet wieder und: Nicht jeder, der sich als Politiker oder Richter bestechen oder schmieren l\u00e4sst, kommt damit auf Dauer durch.<\/p>\n\n\n\n

Zwischenzeitlich hatte sich herausgestellt, dass auch der eine oder andere gew\u00e4hlte B\u00fcrgermeister nicht ganz \u00bbsauber\u00ab\u00a0war. Der PS-Kandidat in Shkodra hatte eine Drogendelikt in Italien nicht angegeben, und die B\u00fcrgermeisterin von Durr\u00ebs war nach einer taktlosen \u00c4usserung zur\u00fcckgetreten. Andere waren im Amt verstorben. So musste in sechs Gemeinden ein (neuer) B\u00fcrgermeister gew\u00e4hlt werden. Dies betraf fast 20 % der Einwohner Albaniens. <\/p>\n\n\n\n

Die Resultate<\/h2>\n\n\n\n
\"Wahlen<\/a>
Stimmenausz\u00e4hler in Shkodra bei der Arbeit<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Der Ausgang der Wahl ist in diesem Zusammenhang eigentlich wenig \u00fcberraschend. Die Sozialisten konnten in f\u00fcnf der sechs Gemeinden eine Mehrheit finden und k\u00f6nnen dort weiterhin den B\u00fcrgermeister stellen. Die H\u00e4lfte ihrer Kandidaten waren Frauen.<\/p>\n\n\n\n

In Shkodra haben die Sozialisten verloren. Das ist wiederum wenig \u00fcberraschend, ist doch die grosse Stadt im Norden schon immer eine Hochburg der Demokraten. <\/p>\n\n\n\n

Kandidaten der LSI oder weiterer Parteien standen nicht zur Auswahl \u2013 ein deutliches Zeichen f\u00fcr den anhaltenden Abw\u00e4rtstrend der Partei von Ilir Meta.<\/p>\n\n\n\n

Die Wahlbeteiligung war etwas h\u00f6her als bei den Lokalwahlen vom Sommer 2019, aber deutlich tiefer als bei den Parlamentswahlen vom letzten Sommer.<\/p>\n\n\n\n

Welcher Demokrat gewinnt? <\/h2>\n\n\n\n

Die Lokalwahlen waren ein Stimmungsbarometer f\u00fcr den Streit in der Demokratischen Partei, wo sich Parteigr\u00fcnder Sali Berisha und Parteivorsitzender Lulzim Basha bek\u00e4mpfen<\/a>. Nachdem die USA Berisha zur persona non grata<\/em> erkl\u00e4rt<\/a> hatten und er von Basha aus der Parlamentsfraktion ausgeschlossen worden war, ist die PD in zwei Lager zerfallen. Im Januar hatte Berisha mit einem Mob versucht, die Parteizentrale zu st\u00fcrmen und zu \u00fcbernehmen \u2013\u00a0Basha und seine Gefolgsleute schlossen ihn darauf aus der Partei aus. Zuvor hatten beide Seiten versucht, in eigenen Parteikongressen eine Mehrheit hinter sich zu binden.<\/p>\n\n\n\n

Wie der Machtkampf ausgehen wird, ist weiterhin unklar. Berisha hat jedoch f\u00fcr die Nachwahlen eigene Kandidaten aufgestellt. Unter dem Namen \u00bbHaus der Freiheit\u00ab (\u00bbSht\u00ebpia e Liris\u00eb\u00ab) <\/em>traten sie gegen die offiziellen Kandidaten der Demokratischen Partei an. F\u00fcr die Sozialisten war es nat\u00fcrlich ein einfaches Spiel, wenn der gr\u00f6sste Konkurrent zerstritten ist. <\/p>\n\n\n\n

Aber welche PD-Fraktion hat die Nase vorn? Der Ausgang war recht klar. Der offizielle PD-Kandidat konnte einzig in Rrogozhina mehr Stimmen auf sich vereinen als sein demokratischer Gegenspieler von \u00bbHaus der Freiheit\u00ab. An allen anderen Orten hat der Demokrat von Berisha gegen den Demokrat von Basha gewonnen. In Shkodra erhielt \u00bbHaus der Freiheit\u00ab\u00a0zweieinhalb Mal mehr Stimmen als die PD und gewann sogar das B\u00fcrgermeisteramt. In Vora erzielte Berishas Kandidat vier Mal mehr Stimmen als der PD-Kandidat, in Lushnja drei Mal mehr, in Durr\u00ebs auch mehr als doppelt so viele Stimmen. Nur in Dibra lag der PD-Kandidat nur knapp zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n

Berisha ist jetzt definitiv zur\u00fcck in der Politik. Und die Anh\u00e4nger der Demokratischen Partei k\u00f6nnen sich eine Partei ohne ihn nicht vorstellen. <\/p>\n\n\n\n

Auch wenn diese sechs Gemeinden nicht repr\u00e4sentativ sind f\u00fcr ganz Albanien: Das Signal ist deutlich. Das Eis wurde dieses Wochenende f\u00fcr Basha deutlich d\u00fcnner. Wie lange er sich noch gegen seinen Ziehvater wehren kann?<\/p>\n\n\n\n

Sp\u00e4testens im Sommer 2023, wenn die n\u00e4chsten Lokalwahlen anstehen, werden wir mehr wissen \u2026<\/p>\n\n\n\n

(Lars Haefner)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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