Ergebnisse Lokalwahlen 2015

Die auf nationaler Ebene regierenden Sozialisten und ihre Koalitionspartner können den Urnengang als Erfolg verbuchen: Sie haben in 45 von 61 Gemeinden gewonnen. Ihr wichtigster Erfolg ist die »Rückeroberung« Tiranas, wo vor vier Jahren knapp die Demokraten gewonnen haben und mit rund 20 Prozent der Einwohner des Landes am meisten Wähler wohnen. Erion Veliaj wird neuer Bürgermeister der Hauptstadt; der Begründer der Protestbewegung »Mjaft!« und aktuelle Minister für Jugend und Soziales konnte einen eher unbekannten Gegenkandidaten schlagen.

Ein positives Zeichen ist eine gewisse Entflechtung der politischen Lager: Die Demokraten haben auch im Links dominierten Süden Erfolge verzeichnet, während die Sozialisten in zahlreichen Gemeinden des traditionell rechts stehenden Nordens des Landes gewinnen konnten.

Die Wahlen und vor allem der Wahlkampf sind ruhiger verlaufen als frühere – die Stimmbeteiligung war aber auch historisch tief. Die internationalen Wahlbeobachter kritisierten lediglich, dass zum Teil der politische Wille zur Umsetzung des Wahlgesetzes gefehlt habe und dass einige Institutionen zu stark politisch beeinflusst seien. Im Allgemeinen erklärten die OSZE jedoch, dass es sich um eine freie Wahl und um einen ruhigen Wahlkampf gehandelt habe.

Kritik kam von der Opposition, die verurteilte, dass die Regierung Druck auf die Verwaltung und die Medien ausgeübt habe und sich zu stark im Wahlkampf engagiert habe. Weiter Erhob Oppositionsführer Lulzim Basha, der nicht zur Wiederwahl in Tirana angetreten ist, den Vorwurf, es seien Identitätskarten gefälscht worden und Wähler in andere Gemeinden verschoben worden.

Lokalwahlen in Albanien: Bürger geben in einer Schule in Tirana ihre Stimmen ab – Bild: OSCE/Thomas Rymer

Mit diesen Wahlen geht eine einschneidende Veränderung in der territorialen Gliederung einher: Die Zahl der 373 Gemeinden und Städte wird auf neu 61 Städte (»baskhia«) reduziert (vgl. Bericht vom 4. August 2014). Ziel war die Stärkung der lokalen Ebene durch Schaffung von einigermassen gleichgrossen Einheiten, die genug gross sind, um Einnahmen zu generieren und ihre Aufgaben zu erfüllen. Somit war auch der Ausgang schwer vorauszusagen und sind die Ergebnisse schwierig zu interpretieren.

(nlA)

Der Beitrag Unaufgeregte Lokalwahlen erschien zuerst auf News by newsletter Albanien.

Das albanische Parlament hat gestern beschlossen, die Gemeinden Albaniens neu zu strukturieren. Anstatt der bestehenden 373 Gemeinden und Städten soll es in Zukunft noch 61 Bashkie geben.

Die oft sehr kleinen Gemeinden haben, gerade in ländlichen Gebieten, oft Schwierigkeiten, ihre Aufgaben zu erfüllen. Insbesondere die finanziellen Mittel und Steuereinnahmen sind meistens sehr gering. Es besteht ein grosses Ungleichgewicht zu den grossen urbanen Gemeinden. Schon bei den Lokalwahlen nächstes Jahr sollen Vertreter für die neuen Gemeinden gewählt werden.

Die Opposition kündigte an, die neue administrativen Einheiten nicht zu akzeptieren. Man werde beim Verfassungsgericht Beschwerde einlegen. Auch Vertreter der Minderheiten waren nicht alle einverstanden, da in gewissen Regionen die Selbstbestimmung verlorengehe, weil die ethnische Minderheit in der Gemeinde nicht mehr über die Mehrheit verfüge.

>> Karte der alten und neuen Gemeinden

Der Beitrag Grosse Gemeindefusion erschien zuerst auf News by newsletter Albanien.