Nachdem Alain Berset am Mittwoch Corona aus der Schweiz verbannt hatte, ist er am Freitag schnell nach Tirana gereist. Eher überraschend für einen Bundesrat, der diese Woche in den Medien – im Rückblick auf die letzten zwei Jahre – kommentierte, dass er überrascht gewesen sei, wie viel er habe arbeiten können.

Insofern unterstreicht seine Reise nach Tirana die Aussage von Delina Ibrahimaj, Ministerin für Wirtschaft und Finanzen: »Das Treffen mit Minister Berset bestätigte erneut den Willen, die weitere Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern zu stärken.«

Sozialversicherungsabkommen für Auswanderer

Das Sozialversicherungsbakommen regelt die Altersvorsorge von albanischen Staatsangehörigen in der Schweiz und Schweizer Auswanderern in Albanien – sie werden jetzt weitgehend gleichbehandelt. Nach Inktraftreten wird es möglich sein, Renten im anderen Land auszuzahlen. Versicherungszeiten können für die Begründung des Rentenanspruchs im anderen Staat angerechnet werden. Die Rente wird jedoch basierend auf den tatsächlichen Beitragszeiten im jeweiligen Staat berechnet. Damit wird die Mobilität zwischen den Ländern erleichtert und die doppelte Unterstellung unter beide Sozialversicherungssysteme vermieden.

Export von Rentenleistungen in den anderen Vertragsstaat geregelt sowie die Anrechnung von Versicherungszeiten für die Begründung des Rentenanspruchs im anderen Staat. Die Höhe der Rente wird jedoch basierend auf den tatsächlichen Beitragszeiten im jeweiligen Staat berechnet.

Der Vertragstext richte sich nach den internationalen Standards zur Koordination der Systeme der sozialen Sicherheit, schreibt das Eidgenössische Departement des Inneren. Für die Schweiz war sicherlich noch wichtig, dass auch die Bekämpfung von Missbrauch im Vertragstext geregelt ist.

Das Abkommen enthält auch Regelungen in den Bereichen Hinterlassene und Invalidität. Es muss noch von den Parlamenten in Tirana und Bern genehmigt werden.

Mit dem Kosovo konnte bereits im Juni 2018 ein Abkommen unterzeichnet werden, das im Herbst 2019 in Kraft trat. Auch das Abkommen zwischen der Schweiz und Albanien war schon mindestens seit fünf Jahren in der Ausarbeitung, aber hatte wohl keine hohe Priorität, da nur wenige albanische Staatsangehörige in der Schweiz leben und auch die Zahl der Schweizer in Albanien sehr tief ist.

Langjährige Zusammenarbeit

DIe beiden Politiker sprachen über die staatlichen Unterstützungsmassnahmen während der Covid-Pandemie und über die Erkenntnisse aus der Krise. Natürlich vertieften sie sich auch noch zum Thema Rentensysteme und die diesbezüglichen Herausforderungen und Reformbestrebungen.

Delina Ibrahimaj drückte auch noch ihren Dank aus für die langjährige Hilfe aus der Schweiz: So unterstützt die Eidgenossenschaft das albanische Finanz- und Wirtschaftsministerium in den Bereichen Beschäftigung, berufliche Bildungsentwicklung, Wirtschaftsentwicklung, Geldwäscheprävention und industrielles Eigentum.

Die Schweiz hilft Albanien aktuell auch stark bei der sozialen Fürsorge sowie beim Wiederaufbau nach dem Erdbeben vom November 2019.

Treffen mit der Gesundheitsministerin und stellvertretendem Ministerpräsidenten

Bundesrat Berset traf während seines Besuchs weiter mit Gesundheitsministerin Ogerta Manastirliu zusammen. Die Schweiz ist der wichtigste bilaterale Partner Albaniens im Gesundheitsbereich. Gesprächsthema waren insbesondere die Bewältigung der COVID-19-Pandemie, personellen Engpässe im Gesundheitswesen und Möglichkeiten, diese durch Ausbildung zu beseitigen. Manastirliu dankte ebenfalls der Schweiz für die Unterstützung.

Zuletzt kam es noch zu einem Höflichkeitsbesuch mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Arben Ahmetaj – der in den letzten Jahren für den Wiederaufbau nach dem Erdbeben verantwortlich zeichnete. Auch hier waren die engen Beziehungen zwischen der Schweiz und Albanien Thema.

(nlA)

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Im Herbst 1970 reiste Botschafter Hans Keller als erster Schweizer Diplomat nach Tirana und überreichte dort sein Beglaubigungsschreiben (siehe Beitrag zur Geschichte der diplomatischen Beziehungen auf der Website der Gesellschaft Schweiz-Albanien). Heute 23. November, 50 Jahre später, flog anlässlich des Jubiläums Bundesrat Ignazio Cassis nach Albanien. Die Feierlichkeiten waren aber nur einer von vielen Gründe für die Reise.

Im Zentrum des offiziellen Besuchs des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten standen verschiedene Treffen. So traf Cassis seinen Amtskollegen, den amtierenden Aussenminister Gent Cakaj, für einen Austausch über die bilateralen Beziehungen, die internationale Zusammenarbeit der Schweiz in der Region sowie der diesjährige OSZE-Vorsitz Albaniens. Mit ihm besuchte er auch die Jubiläumsausstellung.

Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungshilfe

Die Schweiz engagiert sich stark in Albanien, das unter anderem ein Schwerpunktland der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) ist. Die Schweiz hat seit 1996 rund 345 Millionen Franken in die Entwicklung Albaniens investiert und gehört neben Deutschland zu den wichtigsten bilateralen Geldgebern des Landes. Trotzdem war dies die erste Reise eines EDA-Vorstehers nach Tirana seit 1999. Bei einem Arbeitsessen tauschte sich Cassis mit Partnern zur Bedeutung und zum zukünftigen Engagement der Schweiz in Albanien aus.

Bundesrat Cassis unterstrich die Bereitschaft der Schweiz, Albanien weiterhin in seinen Reformbemühungen zu unterstützen und würdigte die stabilisierende Rolle, die Albanien im Westbalkan spielt: »Ich bin stolz, dass wir Albanien auf dieser Reise begleiten dürfen. Die Schweiz unterstützt die Bemühungen, demokratische Strukturen und Institutionen aufzubauen, um so auch die Integration in die europäische Familie zu fördern.«

Weiter kam Bundesrat Cassis mit den albanischen Präsidenten Ilir Meta zu einem Höflichkeitsbesuch und mit Ministerpräsident Edi Rama, offizieller Aussenminister Albaniens, zusammen. Der Premierminister bedankte sich für die gute Zusammenarbeit.

Schweizer Hilfe für Erdbebenopfer

Vor der Heimreise besuchte Bundesrat Cassis ein Projekt zur Renovierung von Häusern, die durch das Erdbeben vor einem Jahr zerstört wurden. Gemeinsam mit dem albanischen Minister für Wiederaufbau, Arben Ahmetaj, machte sich Bundesrat Cassis vor Ort ein Bild von der Schweizer Soforthilfe. Die Visite erlaubte dem Vorsteher des EDA einen Einblick in das humanitäre Engagement der Schweiz vor Ort.

Geringes albanisches Interesse

In den albanischen Medien fand der Besuch kein grosses Echo. Diverse wichtige Medien berichteten gar nicht darüber. Auch Edi Rama und Ilir Meta hatten andere Themen auf der Agenda und verschwiegen den Gast, der über viel Geld für Albanien entscheidet, auf ihrern Social-Media-Kanälen.

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